Thüringische Landeszeitung

Thüringische Landeszeitung: Drohendes Debakel
Kommentar von Matthias Benkenstein zum Maut-Gutachten der Bundestags-Juristen

Weimar (ots) - Schwere Zeiten für die CSU: Erst kassiert Karlsruhe das Betreuungsgeld, und jetzt torpedieren Bundestags-Juristen ein weiteres Wunschprojekt der bayerischen Union: die Automaut. Ebenso wie Brüssel halten sie die umstrittene Abgabe für diskriminierend gegenüber EU-Ausländern. Für Dobrindt ist das bereits der x-te Dämpfer in diesem Jahr. Vor einem Monat erst legte er die Maut auf Eis, bis der EuHG grünes Licht gibt, davor errechneten Verkehrsexperten weit weniger Einnahmen als geplant. Platzt auch dieses Wahlversprechen, wird die Maut endgültig zum Debakel für die CSU.

Pressekontakt:

Thüringische Landeszeitung
Chef vom Dienst
Norbert Block
Telefon: 03643 206 420
Fax: 03643 206 422
cvd@tlz.de

Original-Content von: Thüringische Landeszeitung, übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: Thüringische Landeszeitung

Das könnte Sie auch interessieren: