Thüringische Landeszeitung

Thüringische Landeszeitung: Gut abgekupfert
Kommentar von Elmar Otto zum Projekt der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, den Diätenautomatismus für die Abgeordneten neu zu regeln

Weimar (ots) - Es stimmt schon, der Antrag der Alternative für Deutschland kommt einem irgendwie bekannt vor. Richtig. Als führende Oppositionskraft wurden die Linken ebenfalls nie müde, die automatische Diätenerhöhung anzuprangern. Doch so manche Sichtweise ändert sich eben, nachdem man in der Regierung sitzt. Aber selbst wenn die AfD ihren Vorstoß abgekupfert haben sollte, ein gutes Plagiat ist manchmal besser als gar keine eigene Idee.

Deshalb ist es falsch, die Initiative in erster Linie als populistischen Akt niederzumachen. Denn dass sich an der Art der Vergütung etwas ändern sollte, darüber wird in Thüringen seit zwei Jahrzehnten debattiert. Nur getan hat sich nichts. Aus diesem Grund ist die Stoßrichtung der AfD keineswegs falsch. Allein schon weil dadurch der Druck auf RotRot-Grün nicht nachlässt. Allerdings greift ihr Ansinnen in der Tat zu kurz.

Wenn sich die Parlamentarier schon Gedanken machen, sollten sie eine weitreichende Reform im Auge haben. Dazu könnte gehören, dass Abgeordnete - wie andere Arbeitnehmer auch - für ihre Altersversorgung selbst aufkommen müssen. Und bei einer Diskussion über die Diäten gehört auch die Frage auf die Tagesordnung, ob die Zahl der Volksvertreter noch zeitgemäß ist.

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