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Thüringische Landeszeitung: Schuld ohne Strafe
Kommentar von Florian Girwert zur G36-Affäre

Weimar (ots) - Ernsthaft konnte am Mittwoch niemand erwarten, dass der Verteidigungsminister a.D., Thomas de Maizière, öffentlich einräumen würde, im Fall G36 schlecht gearbeitet zu haben. Dass ihm Ursula von der Leyen gleich noch das Vertrauen ausgesprochen hat, damit hatte vielleicht niemand gerechnet.

Doch ihre Zuneigung dürfte nicht fakten-, sondern eher interessengesteuert sein. Die G36-Affäre nimmt einen zu undeutlichen Verlauf, als dass von der Leyen damit punkten könnte, ihrem Kabinettskollegen in den Rücken zu fallen. Zumal der - trotz kleinerer Verfehlungen - beim Bürger durchaus beliebt ist. Er gilt als ähnlich unauffälliger Verwalter wie die Bundeskanzlerin.

Dennoch, de Maizière hat nicht nur beim G36 zu wenig durchgegriffen. Es muss ja nicht unbedingt der Fall sein, dass strafbare Handlungen oder Unterlassungen vorgenommen wurden. Doch in den vergangenen Jahren ist man das Gefühl nicht losgeworden, dass Verteidigungsministerium und Rüstungsbetriebe stärker verpartnert gewesen sind, als es angemessen war. Der heutige Bundesinnenminister hat das sicher nicht zu verschulden. Aber er hat es eben auch nicht verändert.

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