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Thüringische Landeszeitung: Zum Erfolg verdammt - Neue Rüstungsprojekte bergen Risiko
Leitartikel von Axel Zacharias zu den neuen Rüstungsprojekten des Bundesverteidigungsministeriums

Weimar (ots) - Wenn Ursula von der Leyen als Bundesverteidigungsministerin shoppen geht, so birgt dies angesichts der Hardware-Problemfälle der Vergangenheit ein gewisses Risiko. Die mögliche Merkel-Nachfolgerin konnte bislang noch darauf verweisen, dass die Pleiten der Vergangenheit allesamt ein Erbe ihrer Amtsvorgänger waren. Mit dem neuen Mega-Rüstungsprojekt, der Raketenabwehr "Meads" und den vier Mehrzweck-Kampfschiffen, ist dieses Argument verbraucht: Ab sofort sind eventuelle Pannen ihre eigenen und keine Altlasten mehr.

Die harte Kante gegenüber der Rüstungsindustrie soll solche Desaster wie das ungenau schießende G36-Sturmgewehr, die mangelhaften "Eurohawk"-Drohnen oder auch den Pannen-Transportflieger vermeiden. Strenge Kontrollen jedoch musste man auch bisher voraussetzen. Wenn sie bisher nicht üblich waren, wäre das mehr als höchst bedenklich. Hoffentlich bleibt es nicht beim Wortgetöse. Wichtig ist es, sich bereits bei Vertragsabschluss nicht, wie früher belegbar geschehen, über den Tisch ziehen zu lassen. Bereits hier wird die Grundlage für ein Erfolgsprojekt gelegt. Erst danach geht es um Einhaltung der Termine und Kosten sowie die korrekte Umsetzung der Pläne.

Acht Milliarden Euro sind kein Pappenstiel. Noch dazu, wenn der Steuerzahler sie für Waffen berappen soll, auch wenn diese der Abwehr dienen. So etwas ist dem Wahlbürger angesichts einer zum Beispiel in vielen Bereichen maroden Verkehrsinfrastruktur nicht leicht zu vermitteln. Da sind gute Argumente gefragt. Deshalb sind Sinn und Zweck solcher Mega-Projekte auch glasklar zu begründen. Wenn das "Meads"-System deutlich mehr leistet als die "Patriots" und es den Schutz unserer Soldaten verbessert, dann wäre dies ein solches Argument. Natürlich nur, wenn am Ende auch alles so funktioniert wie geplant.

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