Thüringische Landeszeitung

Thüringische Landeszeitung: Unappetitliche Aktion - SPD-Chef Gabriel zündelt an der Koalition
Leitartikel von Axel Zacharias zum Umgang mit der BND-Affäre unter den Partnern in der Berliner Großen Koalition

Weimar (ots) - Eine Koalition ist immer nur so gut, wie ihre Mitglieder loyal sind. Die SPD jedenfalls steht ob stagnierender Umfragewerte unter Druck, vor allem deren Parteichef Sigmar Gabriel. Er sollte für höhere Zustimmungsraten sorgen, konnte aber bisher nicht wirklich liefern.

In solcher Situation nutzt man dann auch gern mal kritische Situationen, sich einen Vorteil zu verschaffen. Nur sollte es nicht gar so durchschaubar sein, wie dies der Vizekanzler auf offener Bühne tat, indem er seine Chefin unter Zugzwang setzte, ohne dass bisher belastbare Untersuchungsergebnisse in der BND-Affäre vorliegen. Aus vertraulichen Gesprächen mit Angela Merkel öffentlich zitierend, desavouierte er die Kanzlerin auf unangemessene Art und Weise. Wenn er jetzt schon mehr weiß als andere Regierungsmitglieder, so soll er es bitteschön gegenüber dem zuständigen Untersuchungsausschuss auch kundtun.

Ganz nebenher brachte er auch SPD-Mitglied und Außenminister Frank-Walter Steinmeier in eine schwierige Lage, denn der war einst unter Kanzler Gerhard Schröder Kanzleramtsminister. Damit dürfte er wohl auch beim Etablieren der Hilfsdienste des BND für US-Geheimdienste beteiligt sein. "Friendly fire" nennt man dies wohl.

Dieses Zündeln an der Koalition, um zugleich daraus Honig zu saugen, ist - freundlich gesagt - unanständig, in der Politik wohl aber normal. Diesmal jedoch war die Nummer doch gar zu plump. Sie wirft nämlich kein gutes Licht auf den Zustand der Koalition. Man muss Merkel und ihre Strategie des Aussitzens nicht mögen, aber Tatsachen schaffen zu wollen, bevor man weiß, wie die Dinge sich genau verhalten, ist schäbig. Das sollte auch der einstige "Siggi Pop" wissen. Diese unappetitlichen Vorgänge aber machen das Ausufern der deutsch-amerikanischen Spionagekooperation keinesfalls besser.

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