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Thüringische Landeszeitung: Niemand hat die Absicht...
Kommentar von Christian Voigt zum Brüsseler Flüchtlingsgipfel

Weimar (ots) - Es ist viel geredet worden, seitdem erneut hunderte Flüchtlinge im Massengrab Mittelmeer bei ihrem Versuch, Europa zu erreichen, ertrunken sind. Gehandelt wurde bisher nicht. Mit dem Gipfel zum Thema möchte die EU nun - endlich - Ruhe in die Geschichte bringen. Das ist ihnen auf beschämende Weise nicht gelungen, denn die Lösungsvorschläge sind sehr vage und machen es notleidenden Flüchtlingen, die nicht ohne Grund ihr Land verlassen und viel Geld an Schlepperbanden bezahlen, unheimlich schwer. Europas Mauern werden dicker und höher. Dabei hatte doch niemand die Absicht, eine Mauer...

Die Reaktion, Schlepperbanden militärisch zu begegnen, reicht ebenso wenig hin wie die Verdopplung der Mittel für das Seenothilfeprogramm, das eigentlich ein Grenzsicherungsprogramm ist. Die EU nähert sich immer mehr der rigorosen Grenzpolitik Australiens an. Dort hat man sehr wohl die Absicht, eine Mauer zu errichten. Down Under zwingt Flüchtlingsboote im Zuge einer weitgehend geheimen Mission auf offenem Meer zur Umkehr.

Wenn die EU-Politiker glauben, den Heiligen Gral gefunden zu haben, sind sie auf dem Holzweg. Weitere Gipfel werden - wie immer - folgen.

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