Thüringische Landeszeitung

Thüringische Landeszeitung: Weltbild verschoben - Das Recht auf Protest wurde missbraucht
Leitartikel von Axel Zacharias zu den Gewalt-Protesten von Frankfurt am Main

Weimar (ots) - Man kann durchaus Verständnis haben für den Unmut der Demonstranten von Frankfurt über Mechanismen unserer kapitalistischen Gesellschaft, die Menschen ohne Lobby an den Rand eben jener Gesellschaft drängen. Wenn dieser ohnmächtige Unmut aber zu einer alles zerstörenden Wut wird, die am Ende jegliche Gewalt rechtfertigt, muss das Verständnis aufhören. Sich wehren heißt nicht, andere Menschen mit Steinen schwer zu verletzen.

Die ernstzunehmenden Motive von Blockupy- und linksgerichteten Demonstranten verschwinden hinter dem Verständnis einiger Veranstalter und linker Politiker für den steinewerfenden und brandschatzenden Mob, der nicht davor zurückschreckt, Feuerwehrleute, also Retter, anzugreifen. Hier hat sich im Weltbild offenbar zu viel verschoben.

Niemand sollte sich wundern, wenn dann der Staat sein Gewaltmonopol ausübt und dabei gelegentlich auch nicht zimperlich ist. Gesetzesbrecher, und um nichts anderes handelt es sich bei den Gewalttätern, gehören vor Gericht. Wenn möglich, auch die Verständnis zeigenden Politiker. Gerade sie sollten wissen, dass es demokratische Spielregeln gibt. Sie haben den Konsens der Gesellschaft aufgekündigt, Probleme ohne Gewalt zu lösen.

Die Schwierigkeit besteht darin, dass das Blockupy-Bündnis aus unterschiedlichsten Gruppierungen besteht, von denen nicht per se allen sofort eine Nähe zu Gewalt und Randale unterstellt werden kann. Es müssen nun jene in dem Bündnis, die erkennen, dass ein respektables Ansinnen völlig aus dem Ruder gelaufen ist, dies auch artikulieren und sich distanzieren. Es ist das Mindeste, das man angesichts der hohen Opferzahl erwarten kann. Terror-Touristen und Polit-Hooligans, egal, ob sie von links oder rechts kommen, müssen isoliert werden, sonst ist vernünftiger Protest in unserer Gesellschaft nicht mehr möglich.

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