Thüringische Landeszeitung

Thüringische Landeszeitung: Ziel formulieren - Debatte über Europa-Armee eröffnet
Leitartikel von Norbert Block zum Thema einer Europäischen Armee

Weimar (ots) - Die Europäische Union ist zunehmend international mehr gefordert. Das gilt für die Wirtschafts- und Finanzmärkte, in humanitären Fragen oder in der Sicherheitspolitik. Von der EU wird nicht zuletzt von den USA die Übernahme von mehr Verantwortung in der Welt eingefordert. Doch allein die Mittel oder der politische Wille fehlen an der einen oder anderen Stelle. Die Macht üben nicht die Parlamentarier im Europäischen Parlament oder die Europäische Kommission aus. Vielmehr sind es die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten. Und deren Einigungsprozess ist nicht der schnellste.

Wenn jetzt von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Idee einen europäischen Armee in den Ring geworfen wird, so wissen beide, dass ein solches Projekt kaum Chancen auf eine zeitnahe Umsetzung hat. Dort, wo es bisher wie bei der deutsch-französischen Brigade Formen der Zusammenarbeit zwischen den Armeen der Mitgliedsländer gibt, sind dies nur Alibi-Projekte.

Zudem bleibt die Frage offen, ob es überhaupt in den Staaten politisch durchsetzbar ist, eine Europa-Armee unter einem europäischen Befehlshaber zu etablieren. Wäre der Kommissionspräsident der politisch Verantwortliche für eine solche Armee? Und würden die Abgeordneten des Bundestages freiwillig auf ihr Recht verzichten wollen, über die Einsätze deutscher Soldaten entscheiden zu können. Schon rechtlich wäre die Bildung einer Europa-Armee nach den Vorstellungen von Juncker somit fraglich. Möglich wäre sie jedoch, wenn die Staaten wie bei der Euro-Einführung auf eigene Rechte verzichten.

Juncker will mit seiner Forderung nach einer Europa-Armee politisch zunächst Russland treffen, schadet aber einer Debatte. Vielmehr muss das Ziel definiert werden, welche Rolle eine Europa-Armee auch innerhalb der Nato spielen soll.

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