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Thüringische Landeszeitung: Die Causa Edathy - SPD steht nun erst recht am Pranger
Leitartikel von Sibylle Göbel zum Ausgang des Edathy-Prozesses

Weimar (ots) - Politisch erledigt war Sebastian Edathy schon lange. Und das Urteil über einen Politiker, der sich an Nacktaufnahmen von Kindern ergötzt, ist unabhängig von der juristischen Aufarbeitung dieser Angelegenheit von den Wählern längst gefällt. Wenn er nicht Gefahr laufen wollte, am Ende eines zermürbenden Prozesses verurteilt zu werden, dann blieb Sebastian Edathy keine andere Wahl, als den Besitz der fraglichen Videos und Bilder zuzugeben.

Ein echtes Geständnis freilich ist das nicht, von Reue kann erst recht keine Rede sein. Edathy kommt mit einer Geldstrafe davon, die auch einem gewesenen Mitglied der politischen Elite nicht weh tut. Und er verlässt das Gericht ohne Vorstrafe und mit einer schier unerträglichen Selbstgerechtigkeit. Damit sendet dieses Verfahren, auch wenn es formal rechtens ist, ein fatales Signal aus: Der Besitz kinderpornografischer Fotos ist nicht so schlimm. Er ist nichts, wofür man harte Sanktionen befürchten, nichts, das man bedauern, für das man sich gar schämen müsste. Fast kommt die Entscheidung des Gerichts einem Freibrief für die Kunden einschlägiger Portale gleich: Wird man wegen des Besitzes von kinderpornografischen Aufnahmen abgeklagt, muss man noch nicht einmal Läuterung und Zerknirschtheit heucheln. Sondern allenfalls nach heftigem Drängen einen Fehler zugeben.

Für das Unverständnis über den Ausgang des Verfahrens entschädigt aber zumindest der Gedanke, dass Edathy ein Verstoßener bleiben wird. Und dass die SPD sich nun nicht darauf zurückziehen kann, dass der Schuldige aus ihren Reihen verurteilt ist. Sie steht nun erst recht am Pranger: Was sind das für Politiker, die von Ermittlungen erfahren und sofort ihre Parteifreunde verständigen? Was läuft schief, wenn ein Politiker Beweise vernichten kann? Wenn diesen Fragen nachgegangen wird, ist es hoffentlich eines Tages möglich, Leuten mit einem Faible für Bilder missbrauchter Kinder das Handwerk zu legen.

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