Thüringische Landeszeitung

Thüringische Landeszeitung: Die Ansprüche klären - Viele Fragen an künftige Sicherheitsstrategie
Leitartikel von Florian Girwert zum neuen Weißbuch der Bundeswehr

Weimar (ots) - Es wird Zeit für Klarheit. Als Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur Münchner Sicherheitskonferenz verkündete, Deutschland wolle seiner sicherheitspolitischen Führungsrolle "aus der Mitte heraus" nachkommen, dürften auch die Militärstrategen in ihrem Ministerium gerätselt haben, was sie damit gemeint hat.

Dass nun eine neue Sicherheitsstrategie für Deutschland erarbeitet werden soll, könnte derartig unklare Formulierungen überflüssig machen. Das "Weißbuch", in dem es sowohl um Sicherheit der Datennetze gehen muss, aber auch den Bedrohungen im Nahen Osten sowie den künftigen Umgang mit Russland als Partner oder Gegner, wird eine Menge Fragen beantworten müssen. Von der Leyen hat das mit ihrer "Führung aus der Mitte" vermieden. Gleichzeitig hat schon der frühere Bundespräsident Horst Köhler davon gesprochen, Handelsinteressen müssten unter Umständen auch militärisch geschützt werden. Diese Debatte wird erneut aufkommen - zumal das längst passiert. Die EU-Mission Atalanta hat schließlich zum Ziel, die Schifffahrt vor dem Horn von Afrika vor Piratenangriffen zu schützen. Aber es wird wieder darüber zu reden sein.

Zudem muss sich die Bundesregierung im Klaren darüber sein, wie die Ansprüche an unser Land von außen aussehen. In Deutschland hält man sich lieber zurück mit selbstsicheren Ausflügen in die Weltpolitik. Gleichzeitig nehmen große Teile der Gesellschaft stillschweigend mit Erleichterung zur Kenntnis, dass andere Länder - teilweise auch in unserem Interesse - die Drecksarbeit machen. Bei der Bekämpfung des IS hat man sich für Waffenlieferungen entschieden - eigentlich gegen die Bestimmung, dass in heiße Konflikte nichts geliefert wird. Andere Länder hingegen fliegen Luftangriffe in den fraglichen Gebieten. Die Debatte über die künftige Sicherheitspolitik verspricht, heiß und emotional zu werden. Was nicht schlecht sein muss.

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