Thüringische Landeszeitung

Thüringische Landeszeitung: Griechische List - Schuldenschnitt durch die Hintertür
Leitartikel von Matthias Benkenstein zu Griechenland

Weimar (ots) - "Intelligente Schulden" statt Schuldenschnitt: Das klingt verdächtig. Und der griechische Finanzminister gibt sogar zu, dass es sich dabei um beschönigende Worte handelt. Nach seinen Worten werde die Athener Regierung nicht zögern, auch eben jene Euphemismen zu benutzen, um Griechenland aus der "Schulden-Leibeigenschaft" zu befreien. Somit hat sich Varoufakis eigentlich selbst entlarvt, schließlich macht es kaum einen Unterschied, dass er die griechische Forderung nach einem Schuldenerlass nun relativiert und von Umschuldungen spricht. Fakt ist, dass Griechenland seinen ausländischen Gläubigern einen dreistelligen Milliardenbetrag schuldet. Die Frage ist, ob und wie das Land diese enorme Summe - 170 Prozent der Wirtschaftsleistung - jemals komplett zurückzahlen kann.

Varoufakis denkt etwa an Anleihen, die an das Wirtschaftswachstum gekoppelt sind oder Anleihen mit unbegrenzter Laufzeit - als Ersatz für die Kredite der EZB. Doch wenn die Laufzeit unbegrenzt ist, ist das ja auch eine Art Schuldenschnitt. Womöglich würden die Kredite dann nie zurückgezahlt.

Die griechische Regierung will außerdem im Gegenzug zu den erwünschten Schuldenerleichterungen im Haushalt einen sogenannten primären Überschuss erreichen. Dabei werden die Zinszahlungen für die immensen Schulden ausgeblendet. Er soll bei ein bis 1,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes liegen - die Troika hatte 4,5 Prozent gefordert. In diesem Primärhaushaltsüberschuss sind weder Zinszahlungen noch Tilgungen enthalten, was die Wirtschaftskraft besser aussehen lassen würde. Letztlich will Griechenland seinen Gläubigern nur noch mehr Milliarden entlocken, ohne im Gegenzug den Willen zu Reformen und zum Sparen erkennen zu lassen. Bleibt nur zu hoffen, dass sich der deutsche Finanzminister beim morgigen Treffen von den beschönigenden Worten nicht täuschen lässt.

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