Thüringische Landeszeitung

Thüringische Landeszeitung: Vorerst geradeaus
Kommentar von Gerlinde Sommer zur Regierungserklärung von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke)

Weimar (ots) - Nehmen wir an, statt Rot-Rot-Grün hätten sich in diesem langen Herbst nach der Wahl Schwarz-Rot-Grün zur Koalition in Thüringen zusammengefunden. Dann hätte im Landtag jetzt nicht Bodo Ramelow, sondern Christine Lieberknecht die Regierungserklärung abgegeben. Und es wäre, wenn auch in einer Sprache, die auf das Wort Akteur eher verzichten kann, wohl in ganz vielen Bereichen ganz Ähnliches gesagt worden.

Das war ja dann auch die Schwierigkeit von Mike Mohring, dem CDU-Fraktionschef, der jetzt die harte Oppositionsbank drücken muss. Gegen die Ankündigungspolitik von Rot-Rot-Grün lässt sich wenig äußern, außer eben: Es steckt in Koalitionsvereinbarung und Regierungserklärung nicht viel Konkretes drin, was sich schon geißeln ließe. So musste sich Mike Mohring darauf beschränken, Ramelow vorzuwerfen, dass er tatsächlich jetzt nicht radikal nach links abbiegen, sondern weiter mehr oder minder mittig geradeaus fahren will. Und Mohring musste ihm vorwerfen, dass er für all das, was die Koalition erreichen will, ganz viel Geld wird ausgeben müsste, das er nicht habe. Das zu beweisen, wird eine der großen Aufgaben in der Opposition sein. Vorerst warten alle auf den Kassensturz. Dann wird es losgehen - mit Hauen und Stechen. Vorerst steht fast so etwas wie Weihnachtsruhe auf dem Plan - im friedlich-bunten Thüringen, das sich da die neue Regierungskoalition unter den eifersüchtigen Augen der Opposition zusammenzimmert.

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