Thüringische Landeszeitung

Thüringische Landeszeitung: Die größte Gefahr
Kommentar von Matthias Benkenstein zur Innenminister-Herbsttagung in Köln

Weimar (ots) - "Pegida", "Hogesa": Die Dinge entwickeln sich schnell in diesen Wochen, und die Politik scheint nicht recht hinterherzukommen. Richtig und selbstverständlich war das Signal, das die Innenminister jetzt ausgesendet haben: gegen Ausländerfeindlichkeit und Islamphobie. Gleichzeitig wurde deutlich, dass dem Phänomen nicht mit einfachen Antworten à la "Nazis in Nadelstreifen" beizukommen ist. Die Demonstranten dürfen nicht über einen Kamm geschoren werden, und de Maizière hat Recht, dass die Sorgen der Menschen ernst genommen werden müssen. Was nicht bedeutet, den tatsächlichen Rechtsextremismus zu relativieren. Im Gegenteil. Wenn ausgerechnet zur Innenministerkonferenz Flüchtlingswohnheime in Flammen aufgehen, ist spätestens klar, dass die größte Gefahr von Neonazis ausgeht. Dann sind da noch die neuen Beweise im Zusammenhang mit dem Oktoberfest-Attentat. Jahrelang wurden Beweise vernichtet, Zeugen nicht ernstgenommen. Jetzt wird in Richtung organisierter Rechtsextremismus neu ermittelt. Das Verhalten der Sicherheitsorgane erinnert an die Versäumnisse bei den NSU-Morden: Zu viele Ermittler waren auf dem rechten Auge blind.

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