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Thüringische Landeszeitung: Bürger mitnehmen - EU-Kommission muss klaren Kurs fahren
Leitartikel von Norbert Block zur Bestätigung der neuen EU-Kommission im Straßburger Europaparlament

Weimar (ots) - Ein europäisches Demokratie-Experiment - wie es vielfach bezeichnet wurde - ist gelungen. Jean-Claude Juncker, der als Spitzenkandidat der europäischen Christdemokraten bei der Europawahl antrat und Wahlsieger wurde, kann als Kapitän mit seiner EU-Kommission die Arbeit aufnehmen. Ihm ist es in den vergangenen Wochen trotz reichlich Gegenwind nicht nur gelungen, die Staats- und Regierungschefs für sich zu gewinnen, er hat auch seine 27-köpfige Mannschaft dem EU-Parlament schmackhaft machen können. Nur ein Crews-Mitglied musste er wegen fehlender Rückendeckung bei den Parlamentariern austauschen. Was für ein Erfolg für Juncker! Ihm ist gelungen, wovon sein Vorgänger José Manuel Barroso nur träumen konnte. Pünktlich zum 1. November steht die neue EU-Regierung.

Freilich ist dies nur ein kleiner Schritt, um das angeschlagene Schiff Europa wieder auf Kurs zu bringen. Gleich mehrere Mitgliedsländer liegen nach wie vor auf Schlagseite, die Arbeitslosigkeit ist vor allem im Süden Europa erschreckend hoch, die Konjunktur lahmt ihn vielen Staaten und das Vertrauen in den Euro und in Europa ist noch nicht zurück.

Juncker will erreichen, dass seine Mannschaft an einem Strang zieht. Es sollen die Zeiten vorbei sein, in denen jeder Kommissar einen anderen Kurs fährt. Das ist ein richtiges Ziel. Dafür muss der mächtige Mann am europäischen Ruder aber auch die Rückendeckung der Staats- und Regierungschefs einfordern. Denn wenn jeder nur an seinen sinnbildlich eigenen Hafen denkt, wird dies nicht gelingen.

Juncker selbst bezeichnet sein Team als "Kommission der letzten Chance". Ob es ihm gelingt, das Schiff Europa wieder in ruhigeres Fahrwasser zu bringen, wird maßgeblich von der Entwicklung der europäischen Wirtschaft abhängen. Bei allen Entscheidungen wird es wichtig sein, die Passagiere, also die Bürger, mitzunehmen.

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