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Thüringische Landeszeitung: Genug Schnellschüsse - Schwerpunkte bei Bundeswehr nötig
Leitartikel von Matthias Benkenstein zum Zustand der Bundeswehr

Weimar (ots) - Große Klappe, nichts dahinter: Der desolate Zustand der Bundeswehr ist zwar nicht die Schuld von Ursula der Leyen. Es ist aber umso peinlicher, wenn sich die Verteidigungsministerin auf ihren PR-Reisen in Krisenregionen die deutsche Armee als handlungsfähige Truppe präsentiert, obwohl dem nicht so ist. Man denke auch an ihren Appell, Deutschland müsse mehr internationale Verantwortung übernehmen. Jetzt musste sie sogar zugeben, dass die Bundeswehr nicht den vertraglichen Nato-Anforderungen genügt.

Dass sich die schlechten Nachrichten in den letzten Tagen gehäuft haben, hat auch mit der Bundeswehr selbst zu tun. Schon lange herrscht dort die Unkultur vor, Unerfreuliches unter den Tisch fallen zu lassen. Als die Truppe letzte Woche dem Verteidigungsausschuss ihren Bericht vorlegte, dürften deren Mitglieder nicht nur gestaunt haben, sondern auch verärgert gewesen sein. Wieder einmal musste das Parlament die Streitkräfte und die Bundesregierung zwingen, sämtliche Fakten auf den Tisch zu legen. Und neben den gebündelten Problemen, die auf einmal an Licht kamen, war fast noch unmöglicher, dass wieder einmal versucht wurde, die Realität schönzureden.

Schon seit zwei Jahren gab es bei der Bundeswehr keine fruchtbare Entscheidung mehr; unter de Maizière ist viel Zeit verloren gegangen. Auch muss man im Rückblick sagen, dass seine Reform verfehlt war. Sein Konzept "Breite vor Tiefe" funktioniert nicht. Die Armee muss vielmehr Schwerpunkte setzen, statt alles in mangelhafter Qualität und Quantität vorzuhalten. Auch mit Blick auf die Nato ist wichtig, die Fähigkeiten zu stärken, die im Bündnis wichtig sind, anstatt sie auf Mittelmaß abzusenken.

Es ist die Aufgabe der Verteidigungsministerin, diesen Reformfehler zu korrigieren. Denn die Aufstockung des Wehretats, wie sie jetzt reflexhaft gefordert wird, klingt auch eher nach einem Schnellschuss statt nach einer Lösung mit Weitblick.

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