Thüringische Landeszeitung

Thüringische Landeszeitung: IS-Verbot nur Anfang - Langer Kampf gegen islamistische Terroristen
Leitartikel von Bernd Hilder zum Verbot der Terrororganisation IS

Weimar (ots) - Thomas de Maizière hat schnell und konsequent gehandelt und damit einen Skandal vermieden. Das Verbot der radikalislamischen Terrorgruppe Islamischer Staat, IS, ist eine Selbstverständlichkeit und kann nur der Anfang sein in einem Kampf der wehrhaften Demokraten gegen die mordenden Anhänger einer den Islam missbrauchenden, menschenverachtenden Ideologie.

Ein Verbot beseitigt jedoch nicht das gefährliche Gedankengut und es ersetzt auch nicht militärische Einsätze der Verbündeten Deutschlands in den Gebieten Syriens und des Iraks, in denen der IS bereits seine Terrorherrschaft aufgebaut hat. Das Verbot gibt den Sicherheitsbehörden hierzulande bessere Möglichkeiten, gegen IS-Anhänger vorzugehen, die damit liebäugeln, als Kämpfer von Deutschland nach Syrien oder in den Irak zu gehen - oder die von dort zurückkommen. Diese Rückkehrer sind als potentielle Planer von Terroranschlägen eine Gefahr für die Bevölkerung. Die Bundesregierung sollte prüfen, ob es nicht möglich ist, ihnen die Einreise nach Deutschland zu verweigern, etwa indem ihnen der Pass entzogen wird. Die Annahme mancher Innenpolitiker, man könne wichtige sicherheitsrelevante Erkenntnisse mit der Überwachung dieser heimreisenden Terroristen in ihrer deutschen Parallelwelt gewinnen, kommt hilflos und naiv daher.

Ganz Europa ist vom IS bedroht, wie das Beispiel Großbritannien zeigt: Radikale Moslems mit britischem Pass köpfen vor laufender Kamera andere britische Staatsbürger. Das muss auch Deutschland eine Warnung sein.

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