Thüringische Landeszeitung

Thüringische Landeszeitung: Sparen und investieren - Die Nullverschuldung sollte kein Fetisch sein
Leitartikel von Axel Zacharias zur Generaldebatte im Deutschen Bundestag und das zentrale Thema Nullverschuldung

Weimar (ots) - "Deutschland lebt von der Substanz", sagte Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt gestern zu Recht bei der Generaldebatte im Deutschen Bundestag. Wir können es täglich beobachten: Im Ruhrgebiet dürfen marode Brücken inzwischen nur noch mit verringerter Geschwindigkeit befahren werden, ebenso verhält es sich bundesweit mit manchen Nebenstrecken der Bahn. Schulen und Kitas befinden sich in einem teils erbarmungswürdigen Zustand - um nur einige Problemfelder zu benennen.

Doch dafür ist derzeit nur wenig Geld da, weil die Nullverschuldung im Haushalt in Stein gemeißelt scheint. So wie einst der Markt als allein seligmachend galt, ist es heute die Nullverschuldung. Die Marktgläubigkeit hat sich spätestens mit der Euro- und Staatsfinanzenkrise erledigt, ihre eifrigsten Apologeten, die FDP nun wohl auch. Wie lange es mit dem Fetisch Nullverschuldung gut geht, weil gespart wird, anstatt zu investieren, ist noch unklar. Nur eins dürfte klar sein: Man kann das eine tun, ohne das andere zu lassen - will sagen: Sparen und investieren muss bei den derzeit sprudelnden Steuereinnahmen eigentlich gleichzeitig möglich sein. Niemand bestreitet, dass die Billionen-Altschulden zurückgefahren werden müssen, um wieder handlungsfähiger zu werden. Die Infrastruktur dafür aber verkommen zu lassen, ist auch keine Lösung.

Peinlich, dass Deutschland bereits aus der EU-Kommission zu mehr Investitionen in eben diese Infrastruktur aufgefordert wird. Die vielzitierte schwäbische Hausfrau jedenfalls hat nicht ausschließlich gespart, sondern immer auch ihr Haus in Ordnung gehalten.

Der Investitionsstau in Deutschland sei ein "real existierendes Problem", hat auch SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann erkannt. Er sollte diese Erkenntnis in konkretes Handeln in der Koalition ummünzen. Wer Geld für zweifelhafte Wahlgeschenke hat, sollte auch Mittel für wichtigere Dinge aufbringen können.

Pressekontakt:

Thüringische Landeszeitung
Chef vom Dienst
Norbert Block
Telefon: 03643 206 420
Fax: 03643 206 422
cvd@tlz.de
Original-Content von: Thüringische Landeszeitung, übermittelt durch news aktuell

Das könnte Sie auch interessieren: