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Thüringische Landeszeitung: Gefährliche Salafisten - Scharia-Polzei fordert Gesellschaft heraus
Leitartikel von Hartmut Kaczmarek zur Gefahr durch Islamisten in Deutschland

Weimar (ots) - Junge Männer, die plötzlich verschwinden, die ihr Mordhandwerk beim Islamischen Staat in Syrien oder dem Irak oder bei islamistischen Terroristen am Horn von Afrika lernen: Deutschland steht vor einer neuen, gewaltigen Herausforderung. Die Gefahr ist groß, dass diese verblendeten jungen Menschen in ihre Heimat zurückkehren und dort ihren angeblichen "Heiligen Krieg" fortsetzen - mit Bomben und Attentaten. Deutschland ist bisher - auch mit sehr viel Glück wie am Bonner Hauptbahnhof - einem blutigen Anschlag der fanatisierten islamistischen Terroristen entkommen.

Deshalb brauchen wir klare Regeln, dass Salafisten auch der Reisepass entzogen werden kann. Deshalb benötigen wir Geheimdienste, die die Szene im Blick haben, die zurückkehrende junge Männer intensiv beobachten, die aber auch die Türkei als Transitland der jungen Menschen in den mörderischen Krieg und zurück genau im Auge behalten - mag sich die türkische Regierung darüber auch aufregen. Um unser aller Sicherheit wegen müssen wir solche Proteste aushalten.

Die Gefahr von außen wächst - Wachsamkeit ist aber auch nach innen notwendig. In den muslimischen Gemeinschaften entsteht vielerorts eine Art Paralleljustiz, in der schon das Scharia-Recht angewendet wird. Das ist eben so wenig hinzunehmen wie die dreist auftretende "Scharia-Polizei" in Wuppertal. Die jungen Islamisten, die dort durch die Straßen gezogen sind, haben unseren Rechtsstaat herausgefordert und auf die Probe gestellt. Die schnelle und klare Antwort der Polizei und Justiz ist notwendig - die Gefahren sind damit aber noch nicht gebannt. Die Scharia-Polizei hebt die Trennung zwischen Kirche und Staat auf, die die westlichen Demokratien prägt. Für solche Glaubenspolizisten darf in Deutschland kein Platz sein, weil wir unsere Werteordnung eben so wenig in Frage stellen lassen dürfen wie das Gewaltmonopol des Staates. Extremisten dürfen sich nicht hinter dem Prinzip der Religionsfreiheit verstecken.

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