Thüringische Landeszeitung

Thüringische Landeszeitung: Kommentar: Frankreich braucht einen Neuanfang

Weimar (ots) - Die französische Regierung tritt geschlossen zurück, und keiner weint ihr eine Träne nach. Im Gegenteil: Die Börsen reagieren positiv. Französische Staatsanleihen gewinnen an Wert. Und alle fragen sich, wie wohl die kommende Regierung von Premierminister Manuel Valls aussehen wird. Ein Schelm, der Böses dabei denkt ...

Aber böse stand es zuletzt vor allem um die Zukunftsaussichten für Frankreich, den "kranken Mann Europas". Viel zu lange hatte Präsident François Hollande mit seinen Reformen gezögert. Und auch dem Regierungschef Manuel Valls ist seit seinem Amtsantritt vor 147 Tagen wenig eingefallen, um den wirtschaftlichen Verfall der zweitgrößten Volkswirtschaft in der Euro-Zone zu stoppen. Die Arbeitslosenquote blieb hoch, die Neuverschuldung lag weiter über der erlaubten 4-Prozent-Marke, das Wachstum schrumpfte. Und zu allem Unheil konnten sich die Regierungsmitglieder auf keinen gemeinsamen Wirtschaftskurs einigen. Vor allem Wirtschaftsminister Arnoud Montebourg schoss immer wieder quer, kritisierte Präsident Hollande und die deutsche Bundeskanzlerin Merkel für ihre Sparpolitik. So gesehen war diese französische Regierung handlungsunfähig.

Höchste Zeit für einen Neuanfang! Bleibt nur zu hoffen, dass Manuel Valls genügend Mitstreiter für seinen Reformkurs findet - und dass er die Rückendeckung von Präsident Hollande behält. Ähnlich wie die "Agenda 2010" in Deutschland, so umstritten sie gewesen ist, braucht Frankreich ein Programm, das dieses Land zukunftssicher macht. Und natürlich braucht die kommende Regierung auch Zeit. Binnen fünf Monaten ist da wenig auszurichten. Aber wenn der "kranke Mann Europas" wieder auf die Beine kommen soll, muss man jetzt mit der Therapie beginnen - gegen alle Widerstände und hoffentlich ohne einen Querkopf wie den bisherigen Wirtschaftsminister, der deutsch-französische Ressentiments schürte, nur um sich in seiner eigenen Partei zu profilieren.

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