Thüringische Landeszeitung

Thüringische Landeszeitung: Snowden bleibt - Aufenthaltsgenehmigung Ohrfeige für die USA
Kommentar von Sascha Richter zur Verlängerung des Aufenthaltsrechts Edward Snowdens in Russland

Weimar (ots) - Er bleibt in Russland. Edward Snowden hat eine Aufenthaltsgenehmigung für drei Jahre erteilt bekommen. Der frühere US-Geheimdienstmitarbeiter kann sich jetzt frei bewegen, für maximal drei Monate ins Ausland reisen und, wenn er will, nach fünf Jahren die russische Staatsbürgerschaft annehmen. Mehr wird sich voraussichtlich nicht ändern. Snowden fristet sein Leben weiter im Verborgenen irgendwo in Moskau. Die USA bestehen auf seiner Rückkehr, um ihm den Prozess zu machen. Und die Bundesregierung wird wohl weiter bei ihrem Nein bleiben, Snowden im NSA-Untersuchungsausschuss befragen zu lassen.

Dass der 31-Jährige seine Zukunft in Russland verbringen wird, ist eine schallende Ohrfeige für die USA. In einer Zeit, in der die Beziehungen mit Russland an einem Tiefpunkt angelangt sind, muss die Supermacht mit ansehen, wie ein ehemaliger Geheimdienstmitarbeiter zum persönlichen Pfand und Trumpf Putins wird. Mit Verlaub: Die russische Regierung schert sich einen Dreck um das Schicksal Snowdens. Er ist willkommenes Mittel, um in Zeiten von Ukraine-Krise und Sanktionen des Westens die Muskeln spielen zu lassen. So weit hätten es die westlichen Staaten nie kommen lassen müssen. Edward Snowden selbst bezeichnet sich als Patriot, der die ausufernde Überwachungspraxis des US-Geheimdienstes NSA aufgedeckt habe, um sein Land zu schützen. Am liebsten würde er zurück nach Hause, doch dort droht ihm eine lange Haftstrafe. Während seiner Flucht Ende Juni vergangenen Jahres stellte er in mindestens 19 Staaten Asylanträge - auch in Deutschland. Doch die westlichen Staaten verhielten sich stur und kamen Snowden nicht entgegen. Am 1. August 2013 gewährte Russland ihm für ein Jahr Asyl.

Das heißt aber nicht, dass Putins Regime Gewinner durch die Aufdeckung Snowdens ist. Gewinner sind die Weltöffentlichkeit und Hunderte Millionen Menschen, die erst dank ihm erfahren haben, wie Geheimdienste sich in großem Stil weltweit an ihren Daten bedienen.

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