Thüringische Landeszeitung

Thüringische Landeszeitung: Weg mit Denkverboten
Kommentar von Sibylle Göbel zur Kalten Progression

Weimar (ots) - Das war kaum anders zu erwarten: Erst hat die Große Koalition mit vollen Händen Geschenke verteilt - denken wir nur an die Mütterrente und an die Rente mit 63 -, doch wenn es darum geht, die Normalverdiener zu entlasten, ist plötzlich kein Geld da. Aber großes Zaudern. Und die Sorge, Ausfälle in der Staatskasse zu riskieren.

Freilich: Wenn man sich wieder nur dazu entschließt, hier und da halbherzig an einer Stellschraube zu drehen, würde der Bundeshaushalt im Falle einer Steuersenkung durchlöchert. Wenn man aber Denkverbote über Bord werfen und sich den Möglichkeiten der Gegenfinanzierung etwa durch eine Steuererhöhung für Höchstverdiener oder eine striktere Erbschaftssteuer nicht kategorisch verschließen würde, dann wäre eine Entlastung mittlerer Einkommen sehr wohl drin. Wohin es führt, wenn man an selbst auferlegten Denkverboten wider jede Vernunft festhält, war in der letzten Koalition bestens zu besichtigen: Die FDP verschwand aus dem Bundestag...

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