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Thüringische Landeszeitung: Selbstgerechter Juncker
Kommentar von Bernd Hilder zur Wahl von Jean-Claude Juncker zum EU-Kommissionspräsidenten

Weimar (ots) - Auch nach seiner umstrittenen Wahl zum EU-Kommissionspräsidenten bleiben Zweifel, ob Jean-Claude Juncker aus deutscher Sicht der richtige für die Herkules-Aufgabe ist. Denn Juncker gehört zu denen, die mit öffentlichen Investitionen Europas Konjunktur ankurbeln und die Finanz- und Wirtschaftskrise damit überwinden wollen. Doch das Rezept immer neuer Schulden und die Ausgabe der von Juncker favorisierten Euro-Bonds können ein gesundes Wirtschaftswachstum aus eigener Kraft, gefördert von wirtschaftsfreundlichen Strukturen, niemals ersetzen.

Außerdem will Juncker immer mehr Macht in Brüssel zentralisieren - zu Lasten der Einzelstaaten und der Regionen.

Dass Juncker in seiner Antrittsrede mitten in der Euro-Finanz-Krise behauptet, der Euro schütze "Europa, seine Wirtschaft und seine Bürger" ist eine zweifelhafte These, aber keine zutreffende Analyse. Etwas mehr Selbstkritik und demütige Worte angesichts des Euro-Dramas, dass einen ganzen Kontinent an den wirtschaftlichen Abgrund brachte, wären eines neuen Kommissionspräsidenten würdig gewesen, nicht aber Junckers Alles-ist-in-bester-Ordnung-Rhetorik.

Es ist diese Brüsseler und Straßburger Überheblichkeit, die viele EU-Bürger auf die Palme bringt. Juncker ist nicht angetreten, um die gespaltene EU zu versöhnen. Er versteht sich als Kampfpräsident eines angeschlagenen, reformbedürftigen Systems.

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