Thüringische Landeszeitung

Thüringische Landeszeitung: Drohnen-Kontrolle
Kommentar von Elmar Otto zur Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und ihrer Präferenz für bewaffnete Drohnen

Weimar (ots) - Ursula von der Leyen, bisweilen von Freund und Feind wegen falscher Prioritäten belächelt - beispielsweise weil sie während der Ukraine-Krise vor allem um die Familienfreundlichkeit der Bundeswehr bemüht zu sein schien - hat eine klare Vorstellung von einer Armee der Zukunft. Drohnen, die nicht mehr nur der Aufklärung dienen, sondern auch Raketen abschießen, gehören für sie dazu.

Vor allem Linke und Grüne laufen gegen von der Leyens Pläne Sturm. Sie befürchten, die Hightech-Systeme könnten dazu führen, dass am Ende Computer ohne menschlichen Einfluss Waffen ins Ziel steuern. Sie beschwören eine Art Science-Fiction-Szenario, in dem Maschinen über Leben und Tod entscheiden.

Solche Ängste, die von vielen Menschen geteilt werden, kann die Ministerin nicht leichtfertig ignorieren. Aber das ist auch gar nicht von der Leyens Absicht.

Die deutsche Ressortchefin will in erster Linie deutsche Soldaten im Fall der Fälle besser schützen können. Natürlich sind auch hier Einwände berechtigt. Denn der beste Schutz eines Soldaten wäre immer noch, ihn überhaupt nicht in Kriegseinsätze zu schicken. Doch erscheinen solche Überlegungen in einem Land, das neben seinen Soldaten auch seinen Bündnispartnern verpflichtet ist, wenig realistisch.

Wichtig ist dennoch, dass jeder militärische Drohnenflug nicht ohne Kontrolle erfolgt. Egal ob es dabei um eine ferngesteuerte potenzielle Killermaschine oder vergleichsweise harmloses Späh-Gerät geht. Über den Einsatz dieser unbemannte Luftfahrzeuge darf keine Regierung im stillen Kämmerchen, sondern einzig und allein der Bundestag entscheiden.

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