Thüringische Landeszeitung

Thüringische Landeszeitung: Die Linken und Gauck
Kommentar von Hartmut Kaczmarek zu den Kriegshetzer-Vorwürfen gegen den Bundespräsidenten

Weimar (ots) - Mit Joachim Gauck hatte die Linkspartei immer ihre Probleme: Warm wurde sie mit dem Bundespräsidenten, der aus der kirchlichen DDR-Friedensbewegung kommt und der erste Hüter der Stasi-Akten war, nie richtig. Jetzt aber hat sie einen Punkt gefunden, an dem sie ansetzen kann: Joachim Gauck, der angebliche Militarist, der "widerliche Kriegshetzer", wie ein brandenburgischer Linkspolitiker im Internet schrieb.

Widerlich ist dieser Umgang mit dem Staatsoberhaupt, dessen Leitmotiv für seine Präsidentschaft das Thema Freiheit und Verteidigung der Freiheit ist. Gauck hat mit seinen Äußerungen über ein vielleicht notwendiges stärkeres militärisches Engagement der Bundeswehr im Ausland eine nötige Debatte angestoßen. Wo liegen die Grenzen der Auslandseinsätze der Bundeswehr? Welche Maßstäbe legt der Gesetzgeber an, wenn er Soldaten ins Ausland schickt? Dafür einen einheitlichen Maßstab und Leitsätze zu finden, ist kein Militarismus sondern ein längst überfälliger Schritt. Die Debatte darüber ist bis jetzt immer wieder verdrängt worden.

Die Gauck'schen Gedankenanstöße passen nicht in das Weltbild einer Partei, die jeden Auslandseinsatz der Bundeswehr ablehnt. Darüber kann man ja streiten, wenn es auch mit einer verantwortungsvollen Außenpolitik nichts zu tun hat. Das muss die SPD erneut erkennen, die schon mit Rot-Rot 2017 im Bund liebäugelt. Bis dahin hat Gregor Gysi noch viel in der eigenen Partei zu tun - wenn er es denn schafft. Die Linkspartei muss und kann man an dieser Stelle inhaltlich stellen - und nicht mit Nazi-Vergleichen. Auf dieses Niveau sollte sich ein Thomas Oppermann wirklich nicht begeben.

Pressekontakt:

Thüringische Landeszeitung
Chef vom Dienst
Norbert Block
Telefon: 03643 206 420
Fax: 03643 206 422
cvd@tlz.de

Original-Content von: Thüringische Landeszeitung, übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: Thüringische Landeszeitung

Das könnte Sie auch interessieren: