Thüringische Landeszeitung

Thüringische Landeszeitung: Zersplitterte Extreme
Kommentar von Matthias Benkenstein zu den Rechtspopulisten im Europäischen Parlament

Weimar (ots) - Europa wird vorerst nicht von innen zerstört, wie es sich die Rechtspopulisten auf die Fahnen geschrieben haben. Ihr Vorhaben, eine Fraktion im EU-Parlament zu bilden, ist gescheitert. Das ist zunächst eine gute Nachricht, schließlich hat ein Abgeordneter ohne Fraktionszugehörigkeit praktisch keinen Einfluss. Wilders, Le Pen und Co. werden somit deutlich weniger Gewicht haben als ihr erschreckendes Wahlergebnis bei der Europawahl.

Wilders sagt nun zwar, dass eine Fraktionsbildung nicht vom Tisch sei, dass er weiter mit gleichgesinnten Parteien verhandeln wolle, doch einfach wird dieses Vorhaben nicht werden. Das jetzige Scheitern zeigt, wie klein die Schnittmenge der rechtspopulistischen Parteien im EU-Parlament ist - zu klein, um einen großen Block zu bilden. Das sieht man nicht nur am oft zitierten polnischen "Kongress der neuen Rechten", der das Frauenwahlrecht abschaffen, die Monarchie einführen und Verkehrsregeln aufheben will.

Die Rattenfänger können vielleicht im eigenen Land von bestimmten Themen profitieren, auch von ihrem Hass auf Ausländer, im EU-Parlament ist es jedoch fast unmöglich, einen gemeinsamen Feind auszumachen.

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