Thüringische Landeszeitung

Thüringische Landeszeitung: Das Kungel-Prinzip
Kommentar von Axel Zacharias zum Findungsprozess für den neuen EU-Kommissionschef

Weimar (ots) - Das Kungeln um Jean-Claude Juncker nimmt inzwischen groteske Züge an. Wurden Martin Schulz und Junker vor der Europawahl noch als Spitzenkandidaten ihrer jeweiligen Fraktionen gehandelt, nimmt regierungsseitig jetzt niemand mehr dieses Wort in den Mund. Denn wäre es so, dann müsste man auch dem Wählervotum entsprechen, und der Kandidat jenes Parteiblockes, der das Rennen gemacht hat, wäre der neue EU-Kommissionschef. Das demokratisch gewählte Europaparlament sieht dies auch so, nur ein Teil der Regierungschefs möchte an der wenig transparenten Kür des Brüsseler Kommissionschefs festhalten - also kungeln wie bisher. Dies aber genau hat in den vergangenen Jahren unter anderem zum Europa-Verdruss der Wählerschaft des ganzen Kontinents geführt. Der Wähler jedenfalls fühlt sich - wieder mal - getäuscht.

Vor allem David Cameron setzt die gesamte EU unter Druck. Man könnte es auch Erpressung nennen, wenn der Londoner Premier mit dem Austritt der Briten aus der EU droht. Es ist ja nicht das erste Mal, dass London Sonderregelungen für sich erzwingt. Ein Verlust Großbritanniens würde Europa schwächen, vor allem gegenüber den anderen globalen Machtblöcken Amerika und Asien.

Deshalb genau ist jetzt Bundeskanzlerin Angela Merkel als Vertreterin des stärksten EU-Landes gefragt. Kein Sowohl-als-auch-Lavieren ist jetzt nötig, sondern klare Kante mit dem Einfordern von Toleranz auch von den Briten. Wenn dafür ein Mini-Gipfel hilfreich ist, dann ist es eben so. Es muss endlich mehr Transparenz bei den Entscheidungen, die Europa betreffen, Einzug halten.

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