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Thüringische Landeszeitung: VORAB-MELDUNG: Matschie attackiert Voß: In den Kassen der Thüringer Städte klafft ein 200 Millionen-Loch

Weimar (ots) - In den Kassen der Thüringer Städte klafft ein Riesenloch. Der SPD-Landeschef Christoph Matschie beziffert die fehlenden Einnahmen der Thüringer Kommunen in einem Gespräch mit der Thüringischen Landeszeitung (Dienstagsausgabe) auf eine Gesamtsumme von 200 bis 300 Millionen Euro. Schuld ist aus seiner Sicht der von CDU-Finanzminister Wolfgang Voß vor einigen Jahren neu geregelte kommunale Finanzausgleich. Matschies Experten haben errechnet, dass die Thüringer Städte und Gemeinden im nächsten Jahr allein 80 Millionen weniger Geld zur Verfügung haben als im Jahr 2012, dem letzten Jahr vor der Neuordnung der Landeszuweisungen. Matschie verlangte von Voß, für die Kommunen noch vor der Kommunalwahl Klarheit über die künftigen Einnahmen zu schaffen. Denn die Städte und Kreise hätten außer dem Defizit von 80 Millionen Euro auch noch steigende Sach- und Personalkosten, vor allem durch den Tarifabschluss im öffentlichen Dienst zu verkraften, die sich dann auf einen dreistelligen Millionenbetrag summierten. Matschie hält eine Reform des Kommunalen Finanzausgleichs für zwingend geboten. In den vergangenen Jahren habe man immer nachschießen müssen. "Der kommunale Finanzausgleich geht auf Krücken", sagte er.

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