Thüringische Landeszeitung

Thüringische Landeszeitung: Kommentar zur Krise in der Ukraine:

Weimar (ots) - Von Russland unterstützte Separatisten in der Ost-Ukraine, drohende Militäreinsätze der Übergangsregierung in Kiew, Moskauer Muskelspiele mit Atomraketen-Tests. Ultimaten, die ignoriert werden. Mögliche Waffenlieferungen der USA an die Ukraine: Die Zeichen stehen auf Krieg im Osten Europas. Von den Ereignissen überrumpelte, über wirkungslose Sanktionen gegen Putin palavernde westliche Diplomaten fragen sich hilflos, ob die Eskalationsautomatik irgendwie gestoppt werden kann.

Einen Ausweg gibt es, wenn alle Konfliktparteien nur wollen: Ein Referendum in der Ost-Ukraine, in dem die Menschen selbst bestimmen können, ob sie sich lieber Russland anschließen wollen. Der ukrainische Übergangspräsident Turtschinow hat in seiner Not eine solche Abstimmung vorgeschlagen. Doch wenn sie stattfinden sollte, darf es nicht so sein wie auf der Krim: ein demokratisch nicht legitimierter Urnengang unter dem Schutz oder, je nach Sichtweise, unter Bedrohung russischer Panzer.

Ein Referendum muss unter internationaler Kontrolle stattfinden, weder Moskau noch Kiew dürfen Gewalt androhen und müssen sich verpflichten, das Ergebnis zu akzeptieren. Die Ukraine muss ihre Verfassung ändern, was eine Volksabstimmung erst möglich macht. Auch kann es nicht sein, dass die gesamte Bevölkerung der Ukraine über die Zukunft der Ost-Ukraine entscheidet.

Die Idee eines Referendums könnte den Konflikt lösen, bevor er blutig eskaliert. Doch es bestehen Zweifel, ob es in Kiew politisch überhaupt durchsetzbar ist, und ob Moskau das Ergebnis hinnehmen würde, falls sich eine Mehrheit für den Verbleib in der Ukraine entscheidet. So bleibt die gute Idee eines Referendums derzeit nicht mehr als eine vage Hoffnung.

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