Thüringische Landeszeitung

Thüringische Landeszeitung: Ungarn alarmiert
Kommentar von Axel Zacharias zum Ergebnis der Wahlen in Ungarn

Weimar (ots) - Es ist ein Novum. Erstmals seit 1989 wurde in Ungarn ein Ministerpräsident in seinem Amt bestätigt. Instabil also ist das südeuropäische Land keineswegs. Dies ist so, weil es den meisten Ungarn materiell vergleichsweise gut geht. Und Kritik an Brüssel als Wahlkampfthema kommt in Zeiten der EU-Verdrossenheit offenbar nicht nur bei den Magyaren gut an. Der machtbesessene und rechtspopulistische Viktor Orban jedenfalls vermochte es, trotz aller Kritik an seiner die Demokratie beschädigenden Politik seine Wiederwahl abzusichern.

Das mag aber auch an den Alternativen liegen, die sich den Ungarn zur Wahl anboten. Das Mitte-Links-Bündnis hat kein wirklich überzeugendes Personal zu bieten. Nie war im Vorfeld der Wahl das Mehrheitsvotum für Orban und seinen Fidesz gefährdet.

Erschreckend allerdings ist: Annähernd 70 Prozent der Ungarn haben rechtsnational oder gar rechtsradikal gewählt. Das lässt bei der EU die Alarmglocken schrillen. Eine Lösung für dieses Problem allerdings hat auch in Brüssel bislang niemand. Dies ist umso bedenklicher, da am 25. Mai die Wahl über die Zukunft Europas ansteht.

Vielleicht aber ist das Wahlergebnis von Budapest auch ein Weckruf. Europa wird als zunehmend undemokratisch empfunden. Das Parlament wird gewählt, hat aber zu wenig Macht. Die EU-Kommission aber ist nicht wirklich demokratisch legitimiert, hat dafür aber eine ganze Menge Macht. Und sie fordert von den Nationalstaaten immer mehr davon. Das kann zu solch einer Reaktion wie in Ungarn führen. Dieses düstere Signal sollte Anlass sein, Entwicklungen in Gang zu setzen, die zu größerer Akzeptanz eines einheitlichen Europas führen.

Pressekontakt:

Thüringische Landeszeitung
Chef vom Dienst
Norbert Block
Telefon: 03643 206 420
Fax: 03643 206 422
cvd@tlz.de

Original-Content von: Thüringische Landeszeitung, übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: Thüringische Landeszeitung

Das könnte Sie auch interessieren: