Thüringische Landeszeitung

Thüringische Landeszeitung: Unsoziale Reform
Kommentar von Axel Zacharias zum Entwurf einer Gesundheitsreform von Minister Hermann Gröhe

Weimar (ots) - Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe möchte uns seine Reform als großen Wurf verkaufen. Auch wenn die Öffentlichkeit ohne großes Tamtam informiert wurde, die Formulierung, dass damit das System "zukunftsfest" gemacht werde, lässt sich der CDU-Politiker nicht nehmen. Zukunftsfest für wen? Für die Versicherten oder für die Arbeitgeber?

Dass die Gesundheitsausgaben weiter steigen werden, ist kein Geheimnis. Und die Arbeitnehmer werden diese Kosten dann alleine schultern müssen. Die gesetzlichen Kassen werden Zusatzbeiträge erheben oder bei den Leistungen sparen. Andere Wege gibt es nicht. Nur die Arbeitgeber wurden mit ihren eingefrorenen Ausgaben fit für die Zukunft gemacht. Junge und gesunde Arbeitnehmer werden schauen, wo es für sie kostengünstigere Versicherungen gibt. Fündig werden sie dann bei den privaten Kassen, wo es mit den Beiträgen erst im Alter so richtig zur Sache geht. Doch das ist schließlich noch weit hin... So könnte das Werk am Ende wohl eher zu einem Konjunkturprogramm für die angeschlagenen privaten Kassen werden.

Dies alles dürfte in der Zukunft für Konflikte sorgen. Und wenn uns der Minister die Reform mit anfangs sinkenden Beiträgen schmackhaft machen will, so ist das lediglich eine Nebelkerze. Es dürfte im Bundestag noch viel umzubauen sein an dieser unsozialen Reform.

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