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Thüringische Landeszeitung: Türkei nicht reif für EU
Kommentar von Norbert Block zum Thema Erdogan/Twitter

Weimar (ots) - Die Türkei reiht sich in die Reihe von Staaten ein, in denen die Meinungsfreiheit mit Füßen getreten wird. Iran, China, Turkmenistan, Russland und Nordkorea - sie alle gehören zu den Ländern, denen die Nachrichtenverbreitung im Internet nicht gefällt. Sie lassen in unterschiedlicher Konsequenz nicht genehme Dienste und Seiten sperren. Nur die eigene Propaganda darf über das Internet verbreitet werden.

Der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan, einst als politischer Reformer gestartet, entpuppt sich als autoritärer Herrscher über ein vermeintlich demokratisches Land. Seit Jahren hat er für einen Anschluss seines Landes an die Europäische Union geworben. Vergeblich, weil insbesondere Bundeskanzlerin Angela Merkel den Plänen Erdogans zurecht entgegengetreten ist.

Die Türkei ist nicht reif für die Europäische Union, weil dort besonders die Menschenrechte nach eigenem Gusto ausgelegt werden. Das belegen die Sperren für Internet-Dienste wie Twitter ebenso wie der Umgang mit Minderheiten.

Erdogan geht es allein um seinen Machterhalt. Es ist gut, dass nun auch der Widerstand gegen ihn in den eigenen Reihen wächst. Seinem Land hat Erdogan einen Bärendienst erwiesen. Die EU ist gut beraten, die Distanz zu ihm und der Türkei zu wahren.

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