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Thüringische Landeszeitung: KOMMENTAR: Machnigs blaues Auge

Weimar (ots) - Das schöne Ministeramt mit Aussicht auf den Chefposten in der Staatskanzlei ist futsch. Aber juristisch ist der SPD-Politiker Matthias Machnig aus dem Schneider. Die thüringische Staatsanwaltschaft hat die Betrugsermittlungen wegen doppelt kassierter Bezüge eingestellt. Machnig, der Thüringen inzwischen geradezu fluchtartig verlassen hat, um den Europa-Wahlkampf des SPD-Spitzenkandidaten Martin Schulz zu organisieren, ist mit einem blauen Auge davon gekommen. Er fühlt sich nun bestätigt. Sein politisches Image bleibt indessen ramponiert. Wenn Machnig nun erklärt, er habe darauf vertraut, dass sich Bundes- und Landesbehörden gegenseitig besser informierten, dann klingt das so, als könne man ja mal doppelt abkassieren, solange es niemand bemängelt. Machnigs Doppelmoral bleibt legendär, weil er doppelt einsackte und gleichzeitig seine CDU-Konkurrentin, Ministerpräsidentin Lieberknecht - zurecht - in den Senkel stellte, weil die ihren Ex-Regierungssprecher Zimmermann zwischenzeitlich in die fürstliche Frührente geschickt hatte. Dass Staatsdiener auf Kosten der Steuerzahler doppelt alimentiert werden, ist nicht tolerierbar. Die juristisch folgenlose Machnig-Affäre wird wenigstens dazu führen, dass die Landesregierung in Zukunft diesbezüglich vorsichtiger sein wird.

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