Thüringische Landeszeitung

Thüringische Landeszeitung: Der Geheimdienst-Zar
Kommentar von Axel Zacharias zum Referendum auf der Krim und der Ukraine-Krise allgemein

Weimar (ots) - Russlands Präsident ist noch nicht im 21. Jahrhundert angekommen. Er hat die Logik des Kalten Krieges nie verlassen. Internationales Miteinander ist seine Sache nicht. So steuert Putin, der sich offenbar als der legitime Nachfolger des Zaren mit dessen Reich sieht, stur in die internationale Isolation. Diese aber wird nicht nur für Russland schmerzhaft, sondern schafft auch der hiesigen Wirtschaft einige Probleme. Nur wird sie die EU besser wegstecken können. Russland braucht Europa mehr als die EU Moskau.

Sicher, der Westen hat Fehler gemacht und ist nun wahrhaftig nicht in allem ein Vorbild. Aber jeder darf hier seine kritische Meinung äußern - anders als im Reich des Geheimdienst-Zaren. Das hat jetzt bereits die ukrainische Minderheit auf der Krim zu spüren bekommen. Aber deren Meinung ist Moskau ja schnuppe. Wie offenbar auch das Völkerrecht allgemein. Tschetschenien, dass sich einst von Moskau abzuspalten suchte, lässt grüßen. Da fand jedenfalls kein verfassungswidriges Referendum statt.

Und auch in Kiew lief nicht alles so, wie man es sich wünschte. Unappetitliche Nationalisten und Rechtsausleger mischen dort in der Regierung mit, bestimmen allerdings nicht die politische Gesamtausrichtung. Sie zu isolieren, dürfte eine der Hauptaufgaben für die Zukunft sein. Nur, dies den Regierenden vorzuwerfen, ist wohlfeil. Revolutionäre Umbruchsituationen schwemmen solche Gruppierungen immer wieder an die Oberfläche. Diese Erfahrungen musste man übrigens auch im Russland der Jelzin-Ära machen.

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