Thüringische Landeszeitung

Thüringische Landeszeitung: Billiger Beschluss
Kommentar von Sibylle Göbel zur Absenkung der Rundfunkgebühr

Weimar (ots) - Na, toll: Die Rundfunkgebühr sinkt - um sage und schreibe 48 Cent pro Monat oder 5,76 Euro im Jahr. Da haben die Länderchefs wirklich allen Grund, sich in die Brust zu werfen. Gewiss: Dass die Gebühren sinken, kam noch nie vor. Doch allein dies als Erfolg zu verkaufen, grenzt schon an Hybris. Schließlich ist der Geldtopf nicht etwa deshalb so voll, weil die Sender sich plötzlich aufs Sparen verlegt und besonders klug gewirtschaftet hätten. Er ist gefüllt, weil ein neuer Modus für die Erhebung der Zwangsabgabe gefunden und damit die Zahl der Gebührenzahler schlagartig um etwa 800 000 erhöht wurde. Nicht den Rundfunkanstalten selbst sind also die Mehreinnahmen zu verdanken, sondern den Haushalten, die zahlen müssen - ob sie hören und sehen wollen oder nicht. Von kleinen Sparankündigungen wie der Abschaffung des Spartenkanals ZDFkultur einmal abgesehen, die ohnehin überfällig waren, nachdem die Sender die Sparvorgaben der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten stets ignoriert hatten.

Nicht nur, dass das Geschachere um ein paar Cent weniger unwürdig ist - es überdeckt auch, was eigentlich bitternötig wäre: wirkliche Transparenz bei ARD und ZDF. Der Beleg, dass die Sender sorgsam mit dem Geld der Gebührenzahler umgehen. Und die grundlegende Reform der Strukturen im öffentlich-rechtlichen Rundfunksystem.

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