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Thüringische Landeszeitung: Kommentar: Große Koalition muss Staatsausgaben in den Griff bekommen

Weimar (ots) - Im internationalen Vergleich steht Deutschland mit seinem kleinen Plus in den öffentlichen Haushalten blendend da. Doch wie so viele andere ist auch diese Erfolgsmeldung relativ. Wirklich gesund sind auch die deutschen Staatsfinanzen nicht. Deutschlands Verschuldung in Relation zum Bruttoinlandsprodukt bleibt gefährlich hoch. Von eiserner Haushaltsdisziplin war bei Schwarz-Gelb wenig zu spüren. Die Große Koalition bemüht sich erst gar nicht, die Ausgaben einzudämmen.

So ist es allein die gute Konjunktur, die den öffentlichen Haushalten Luft verschafft. Wächst die Wirtschaft, sinkt die Arbeitslosigkeit. Sozialkassen und Steuersäckel sind prall gefüllt. Ganz ohne Zutun der Politiker.

Die müssen nun fürchten, dass sie irgendwann von ihren fiskalischen Sünden eingeholt werden. Denn sollte sich Deutschlands Konjunktur in den nächsten Jahren abkühlen, wird sich der Traum von Bundes- und Landeshaushalten mit Überschüssen ohne Ausgabenkürzungen kaum erfüllen.

Das heißt: Echter Schuldenabbau oder gar Steuererleichterungen für die Bürger könnten auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben werden.

Die Erfindung und Verteilung immer neuer Staatsausgaben macht es fast unmöglich, jemals aus dem Schuldenturm herauszukommen.

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