Thüringische Landeszeitung

Thüringische Landeszeitung: Opfergabe an Union
Kommentar von Matthias Benkenstein zum Fall Edathy

Weimar (ots) - Die SPD räumt auf. Das Parteiordnungsverfahren gegen Sebastian Edathy könnte in einen Parteiausschluss münden. Grund: moralisch unkorrektes Verhalten. Nun kann man von den perversen sexuellen Interessen, über die jetzt berichtet wird, halten was man will, doch im Moment ist es so: Die SPD hat keine strafrechtlichen Vorwürfe zur Hand, also muss die Moral herhalten.

Das ist schon einmal schiefgegangen. Das bisher bekannteste Ausschlussverfahren auf Betreiben von SPD-Chef Sigmar Gabriel war das gegen Ex-Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin. Es ging seinerzeit um dessen umstrittene Migranten-Thesen. Das Verfahren wurde eingestellt. Parteiausschlüsse in juristisch komplizierten Verfahren sind nur bei schwerwiegenden Gründen durchzusetzen.

Dass sich die SPD, die sich nicht von Thilo Sarrazin trennen konnte, obwohl der die sozialdemokratischen Werte mit Füßen getreten hat, jetzt für ein Parteiordnungsverfahren entscheidet, hat seine Gründe: Die Partei muss dem Koalitionspartner ein Opfer bringen, schließlich ist das Verhältnis derzeit krisengeschüttelt. Auch hofft man, dass Forderungen nach weiterem Köpferollen bei der SPD eingestellt werden. Ob das klappt, darf bezweifelt werden. Schließlich ist nicht nur Edathy in der Edathy-Affäre verstrickt.

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