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Thüringische Landeszeitung: Merkels Streithähne
Kommentar von Bernd Hilder zum Start der Großen Koalition in Berlin

Weimar (ots) - Neue Koalitions-Regierungen stürzen sich in aller Regel in ambitionierte Pläne, die dann im Laufe der Jahre auf das realistisch Umsetzbare abgeschliffen werden. Proportional zur Dauer der Regierungsmühsal wächst meistens die Bereitschaft zum Streit. Das wäre fast schon normal. Bei Merkels zweiter Großer Koalition ist das anders. Anstatt Großes in Angriff zu nehmen, stürzt sich das schwarz-rote Kabinett runde drei Wochen nach der Vereidigung in kleinliche Zankereien über den politischen Kurs.

Dabei ist bemerkenswert, dass die Streitlinien oft mitten durch die politischen Lager verlaufen. So regen sich manche in der CDU fast schon genauso wie die SPD-Genossen über die Anmerkungen der CSU zur Armutseinwanderung auf. In Sachen Maut verhält es sich genauso. Und die Aufregung über das seltsame Bremsmanöver des politisch untergewichtigen SPD-Justizministers Heiko Maas in Sachen Vorratsdatenspeicherung ist zwar in den Unionsparteien besonders groß, in erster Linie belegt der Alleingang ohne Kabinettsabstimmung und gegen den Koalitionsvertrag vor allem die innere Zerstrittenheit der Sozialdemokraten.

So hinterlässt die Berliner Streithähne-Regierung schon nach ein paar Wochen den Eindruck der Orientierungs- und Konzeptlosigkeit. Das sind nicht nur Startprobleme einer Regierungsmannschaft, die sich erst noch finden muss.

Dass Kanzlerin Merkel nach ihrem Skiunfall überwiegend von Zuhause aus arbeiten muss, macht die Angelegenheit noch schwieriger. Aber lange kann sie die Dinge nicht treiben lassen, wenn das Regierungsklima nicht unerträglich frostig werden soll. Dabei ist wegen der Kraftmeierei der sozialdemokratischen Minister weniger Merkels Führungsstärke gefragt als ihre Moderationskunst.

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