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Freundschaftlich verbunden seit 40 Jahren: Vietnam und Deutschland stärken Zusammenarbeit

Wiesbaden (ots) - Vom 24. bis 27. November 2015 besucht vietnamesischer Staatspräsident Truong Tan Sang Deutschland. Der Staatsbesuch bildet den Höhepunkt in einer langen Reihe von gegenseitigen Besuchen auf unterschiedlichen Ebenen sowie Veranstaltungen in beiden Ländern anlässlich des 40-jährigen Bestehens diplomatischer Beziehungen zwischen Vietnam und Deutschland.

Besonders in den letzten fünf Jahren - insbesondere seitdem beide Länder im Oktober 2011 eine Strategische Partnerschaft geschlossen haben - ist eine deutliche Intensivierung der bilateralen Beziehungen im wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Bereich festzustellen. Für Vietnam ist Deutschland der wichtigste Handelspartner in der EU, während Deutschland in Vietnam sowohl einen vielversprechenden Investitionsstandort als auch ein Bindeglied zu den Märkten anderer südostasiatischer Länder (der ASEAN-Staaten) mit mehr als 600 Millionen Einwohnern sieht.

Wie wichtig die Beziehung zu Vietnam für Deutschland inzwischen ist, zeigt sich in der vollen Tagesordnung des Besuches, bei der der vietnamesische Staatspräsident in Berlin von allen ranghohen deutschen Staats- und Regierungsvertretern empfangen wird, u.a. vom Bundespräsidenten Joachim Gauck, von der Bundeskanzlerin Angela Merkel und vom Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier. Darüber hinaus nimmt Truong Tan Sang an einer Dialogrunde an der Körber-Stiftung teil und reist anschließend nach Wiesbaden und Frankfurt a.M., um den hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier und einige Wirtschaftsvertreter zu treffen, an einem Wirtschaftsforum teilzunehmen und ein Opel-Werk zu besuchen.

Beim Treffen zwischen Angela Merkel und Truong Tan Sang stellten beide Politiker positive Ereignisse in vielen Kooperationsbereichen in den zurückliegenden 40 Jahren seit der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen fest und betonten die Wichtigkeit, die Strategische Partnerschaft zu verstärken. Dabei steht im Mittelpunkt die Frage der wirtschaftlichen Zusammenarbeit. Insbesondere soll der Handel zwischen Vietnam und Deutschland noch mehr angekurbelt werden. Das bilaterale Handelsvolumen, das im Jahr 2014 7,8 Mrd. US-Dollar betrug, entspreche noch nicht den Potentialen beider Länder. Darüber hinaus sollen noch mehr Direktinvestitionen aus Deutschland kommen. Zwar sind 300 deutsche Firmen inzwischen in Vietnam vertreten, was großes Interesse deutscher Unternehmen am vietnamesischen Markt zeigt, doch mit einem FDI-Volumen von insgesamt 170 Mio. US-Dollar liegt Deutschland in 2014 nur auf Platz fünf unter den EU-Ländern. Konkret wird im Rahmen des Besuchs eine Reihe von Absichtserklärungen unterzeichnet, u.a. zur Zusammenarbeit in der Forstwirtschaft sowie zum ständigen Dialog zwischen dem vietnamesischen Ministerium für Industrie und Handel, der German Business Association und dem deutschen Auslandshandelskammer in Vietnam. Außerdem werden eine Vereinbarung zur strategischen Kooperation sowie ein Rahmenvertrag zur Reparatur und Wartung von Flugzeugen zwischen der Lufthansa und VietJet Air geschlossen. Auch mit dem Besuch strebt Vietnam an, dass das Freihandelsabkommen mit der EU, zu dem die Verhandlungen nach mehr als zwei Jahren im August 2015 abgeschlossen sind, mit Deutschlands Hilfe so bald wie möglich in Kraft tritt bzw. zügig von den jeweiligen Parlamenten der EU-Mitgliedsstaaten ratifiziert wird.

Neben Wirtschaftsanliegen soll zukünftig auch die Zusammenarbeit in den Bereichen Wissenschaft und Technologie, Berufsausbildung, Entwicklungshilfe, Umwelt- und Klimaschutz, erneuerbare Energie ausgebaut werden. So wurde z.B. ein Regierungsabkommen zur wissenschaftlichen Zusammenarbeit geschlossen. Damit sollen die Bedingungen für die wissenschaftliche Zusammenarbeit beider Länder verbessert werden, u.a. Visa- und Zollerleichterungen für Wissenschaftler, Bestimmungen zum Schutz des geistigen Eigentums und Abbau bürokratischer Hürden bei gemeinsamen Forschungsvorhaben. Ein Schwerpunkt der Zusammenarbeit ist die Umwelt- und Meeresforschung, weitere Themen werden durch eine gemischte Kommission gemeinsam erarbeitet. Darüber hinaus sollen begonnene Projekte wie die 2008 gegründete deutsch-vietnamesische Universität, das Deutsche Haus oder die U-Bahn-Line 2 in Ho-Chi-Minh-Stadt erfolgreich fortgesetzt werden.

Ein weiteres wichtiges Thema war der Territorialkonflikt im Südchinesischen Meer (vietnamesisch: Ostmeer), an dem Vietnam sowie China, die Philippinen, Malaysia, Brunei und Taiwan beteiligt sind. Angesichts der wachsenden chinesischen Aggression im Südchinesischen Meer mit Chinas neuerlichen Aktivitäten zur Landgewinnung an vielen Riffen und Sandbänken der umstrittenen Spratly- und der Paracel-Inselgruppe, auf denen China nicht nur zivile, sondern auch militärische Anlagen gebaut hat, ist nicht nur Vietnam, sondern auch andere südostasiatische Länder alarmiert. Es besteht die Gefahr, dass China mit seinen einseitigen Aktivitäten Fakten schaffen und seine militärische Präsenz im Südchinesischen Meer dauerhaft ausweiten will, um langfristig das gesamte Gebiet zu kontrollieren.

Bundeskanzlerin Angela Merkel zeigte Verständnis für Vietnams Sorgen und erklärte, dass die Differenzen zwischen allen am Konflikt beteiligten Ländern in Übereinstimmung mit internationalen Gesetzen gelöst werden müssen. Sie rief dazu auf, die Grenzstreitigkeiten im Südchinesischen Meer am besten von internationalen Schiedsgerichten lösen zu lassen. Für Deutschland und auch die EU seien Frieden und Stabilität in dieser Region, durch die wichtige Schifffahrtsstraßen für den Verkehr von schätzungsweise mehr als 40 Prozent des Welthandelsvolumens verlaufen, sehr wichtig.

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