ARD, ZDF und Deutschlandradio

Erste Schätzung zu Erträgen aus neuem Rundfunkbeitrag: Entwicklung bestätigt Erwartungen

Hamburg (ots) - Nach einer vorläufigen Schätzung, die ARD, ZDF und Deutschlandradio der KEF (Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten) vorgelegt haben, liegen die bisherigen Einnahmen aus dem neuen Rundfunkbeitrag auf dem erwarteten Niveau. Nachdem die Einnahmen der öffentlich-rechtlichen Sender in den vergangenen drei Jahren kontinuierlich gesunken waren, zeichnet sich nun eine Stabilisierung ab. Dies war ein Ziel der Reform.

Der aktuellen Prognose zufolge liegen die Beitragseinnahmen bis Ende 2013 um ca. 1 Prozent bzw. rund 80 Mio. Euro über den Gebühreneinnahmen des Jahres 2012. Diese Veränderung liegt unter der allgemeinen Teuerungsrate. Im Vergleich zum Jahr 2009 war 2012 ein Rückgang von 1,5 Prozent bzw. rund 110 Mio. Euro zu verzeichnen. Damit wird mit der Umstellung bei den Beitragseinnahmen nahezu eine Punktlandung erzielt.

Nach der aktuellen Prognose werden die Erträge aus Privatwohnungen für das Jahr 2013 im Vergleich zum Vorjahr leicht ansteigen. Die Schätzung für den nicht privaten Bereich, also z. B. für Unternehmen, Kirchen und Kommunen, geht für das Jahr 2013 im Vergleich zum Vorjahr von geringeren Beitragserträgen aus.

Bezogen auf die Anmeldung, die von ARD, ZDF und Deutschlandradio in diesem Frühjahr für die Jahre 2013 bis 2016 bei der KEF vorgelegt wurde, ergibt die aktuelle Prognose für das Jahr 2016 leicht höhere Beitragseinnahmen von etwa 20 Mio. Euro. Dies entspricht einer Abweichung von knapp 0,3 Prozent.

Da der neue Rundfunkbeitrag erst vor neun Monaten eingeführt wurde und der Umstellungsprozess noch nicht abgeschlossen ist, enthält die Prognose noch erhebliche Unsicherheiten.

Mit der Einführung des neuen Rundfunkbeitrags hat sich die Finanzierungsgrundlage für ARD, ZDF und Deutschlandradio seit dem 1. Januar 2013 geändert. Statt einer geräteabhängigen Gebühr gilt nun der Rundfunkbeitrag pro Wohnung, bzw. pro Betriebsstätte. Diese Reform hat bei über 90 Prozent der Rundfunkteilnehmer zu keinen Veränderungen geführt.

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