Otto Brenner Stiftung (OBS) analysiert Piratenpartei
Autoren warnen vor "populären Abgesängen"
Studie gibt Orientierung vor Parteitag

Frankfurt (ots) -

Noch vor wenigen Monaten waren sich viele Beobachter sicher, dass  
mit der Piratenpartei ein neuer Akteur - mit guten Aussichten auf 
eine dauerhafte Etablierung - die politische Bühne betreten hat.  Die
Piraten schienen mit ihrem Ansatz einer digitalen Basispartizipation 
und der Forderung nach Transparenz im politischen Prozess den Nerv 
der Zeit zu treffen. Sie profilierten sich als gesellschaftlicher 
Repräsentant der Jugend und als politischer Gestalter des Digitalen. 
Auch sammelten sie mit einem sanften Populismus und umfassenden 
Partizipationsangeboten verschiedene Segmente politisch unzufriedener
Wähler ein und nährten zahlreiche Hoffnungen auf eine demokratische 
Erneuerung.

Inzwischen jedoch gilt das Projekt Piratenpartei in Teilen der 
Öffentlichkeit als gescheitert. Zu mannigfaltig verhedderte sich die 
junge Partei in Widersprüchen zwischen idealistischem Anspruch und 
politischer Praxis. Doch möglicherweise sind die Abgesänge auf die 
Piratenpartei voreilig. Die Politikwissenschaftler Alexander Hensel 
und Stephan Klecha vom Göttinger Institut für Demokratieforschung 
haben die Piratenpartei über mehrere Monate hinweg intensiv 
untersucht. Mit einem kritischen Blick arbeiten sie dabei Stärken und
Schwächen der neuartigen Organisation und eigenwilligen Parteikultur 
heraus. Die zentralen Ergebnisse werden nun - wenige Tage vor dem 
wichtigen Parteitag der Piraten Mitte Mai - als Arbeitsheft 74 der 
Otto Brenner Stiftung vorgelegt. Erstmals haben die beiden Autoren 
darin auch die konkrete parlamentarische Arbeit der Piratenfraktionen
im Berliner Abgeordnetenhaus und in Landtagen untersucht und 
analysiert, wie die etablierten Parteien auf die neuen Herausforderer
reagiert haben.

Insgesamt kommen Klecha und Hensel, im Unterschied zu populären 
Abgesängen auf die Piratenpartei, zu einem differenzierten Urteil. 
Zwar teilen auch sie die Einschätzung, dass die Piratenpartei in 
ihrer gegenwärtigen Verfassung vermutlich weder den Einzug in den 
Bundestag noch in weitere Landtage schaffen dürften. Doch machen sie 
auch auf das Wählerklientel der Piraten, deren politischen 
Perspektiven und Forderungen aufmerksam, die nicht plötzlich 
verschwunden sind. In den Fraktionen und Funktionsetagen der Piraten 
hat sich zudem zwischenzeitlich politischer Sachverstand angesammelt.
Der Preis einer möglichen Professionalisierung liegt aber im Verlust 
von organisatorischer Dynamik und ehrenamtlichem Engagement, durch 
welches die Piraten ihre notorische Finanzschwäche bislang noch 
kompensieren können. 

Insgesamt liefert die Untersuchung eine komprimierte, aber doch 
umfassende Darstellung der Piratenpartei, die u.a. Auskunft gibt über
Mitgliederentwicklung, Wähler und Sympathisanten der Politneulinge, 
schreibt Jupp Legrand, OBS-Geschäftsführer, im Vorwort der Studie. 
Die Stiftung will mit der kritischen Analyse und abwägenden 
Interpretation einen fundierten Beitrag liefern zu Wandlungsprozessen
im deutschen Parteiensystem und Orientierung geben für die Einordnung
der Piratenpartei vor ihrem wichtigen Parteitag im Mai.

Die zentralen Ergebnisse der Studie werden am 7. Mai in 
Frankfurt/Main vorgestellt. Profilierte Piraten, u.a. auch 
Wahlkampfkoordinator und Ex-Vorstand Matthias Schrade, diskutieren 
mit den Autoren die strategische Lage und die weiteren politischen 
Aussichten der Partei im Superwahljahr 2013. Weitere Informationen zu
diesem Termin und zu der Studie unter: www.piraten-studie.de

Alexander Hensel/Stephan Klecha: Die Piratenpartei. Havarie eines 
politischen Projekts?, Eine Studie der Otto Brenner Stiftung, AH 74, 
Frankfurt/Main 2013

Die Studie ist soeben erschienen und kann ab sofort kostenlos 
bestellt werden unter www.otto-brenner-stiftung.de (dort steht sie 
auch zum download bereit).

Die Autoren sind Mitarbeiter am Göttinger Institut für 
Demokratieforschung. 

Pressekontakt:

Kontakt: info@demokratie-goettingen.de und 
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