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Badische Neueste Nachrichten: Alte Rezepte versagen Kommentar Von Sylvie Stephan

Karlsruhe (ots) - Man muss schon ein französischer Sozialist sein, um den Zahlen noch etwas Positives abgewinnen zu können. Von einer "Bewegung in Richtung Verbesserung" spricht der französische Arbeitsminister, von einer "Quasi-Stabilisierung" immerhin der Regierungschef. Es stimmt, es hätte noch schlimmer kommen können. Tatsächlich ist der Anstieg der Arbeitslosenzahlen übers Jahr 2013 genommen weniger stark ausgefallen, als im Vergleich zum Vorjahr. Die Zahl der jugendlichen Arbeitslosen ist zudem leicht gesunken. Dies aber wurde teuer erkauft - mit staatlichen Subventionen für speziell geschaffene Jugend-Jobs. Alle anderen Indikatoren - vor allem für die älteren und Langzeitarbeitslosen - stehen dagegen auf Rot. Auch wenn sich die französische Führung schwer tut, ihre Niederlage einzugestehen, sprechen die Zahlen doch eine klare Sprache: Präsident François Hollande hat sein selbst erklärtes Ziel, die Arbeitslosenkurve bis Ende des Jahres 2013 umzukehren, eindeutig verfehlt. Und das, obwohl er an seinem Versprechen bis zum Schluss festgehalten hat - allen Warnungen von Wirtschaftsexperten zum Trotz. Das ist insofern problematisch, als Präsident Hollande damit abermals an Glaubwürdigkeit eingebüßt hat. Erst seit zwei Wochen scheint Hollande zu begreifen, dass die alten sozialistischen Rezepte ihre Grenzen erreicht haben. Sein jüngster "Pakt der Verantwortung" mit den Unternehmern ist ein Eingeständnis seiner bisher verfehlten Politik. Künftig setzt der Sozialist darauf, die Lohnnebenkosten zu senken und von den Unternehmen im Gegenzug Jobs zu schaffen. Das ist an sich ein richtiger Ansatz. Fraglich ist nur, ob Hollande sein Versprechen wenigstens diesmal einhalten wird. Für gehörigen Wirbel sorgte ein Bericht, wonach der einstige Schröder-Berater Peter Hartz die Pariser Regierung bei ihren Arbeitsmarktreformen beraten soll. Der Élysée-Palast räumte ein "informelles Gespräch" ein. Vielleicht gibt es ja bald eine Agenda 2020 in Frankreich.

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