FEEDS
Karlsruhe (ots) - In den 90er Jahren erfand Boris Jelzin in Moskau eine "Rokirowotschka"-Politik. Wann immer der russische Präsident nicht weiter wusste oder von den Medien zu heftig gescholten wurde, drehte er schwungvoll und oft völlig willkürlich am Personalkarussell in seiner Regierung und lenkte damit von seiner politischen Schwäche ab. Zur Not griff der angeschlagene Jelzin alle paar Monate zu dieser "kleinen Rochade", um sich als der Herr der Lage zu präsentieren. Einer ähnlichen Methode bedient sich Großbritanniens Premier David Cameron, der gestern sein Team in der Downing Street neu zusammengestellt hat. Zwar ist die Rochade-Frequenz des Tory-Chefs mit der von Jelzin nicht vergleichbar - denn es ist die erste derartige Maßnahme seit der Koalitionsbildung in London im Mai 2010. Doch die Ziele sind die gleichen: Kritiker zu besänftigen, mögliche Richtungswechsel vorzutäuschen und die Macht-Balance neu zu justieren. Wie im Fall des inzwischen verstorbenen Kremlchefs wird Camerons Trick mit dem umgebauten Kabinett nur kurzzeitig für Erleichterung sorgen. Er hat seinen Landsleuten viel versprochen und bislang wenig geliefert. Nun steckt der Premier in akuten Nöten. Die Wirtschaft ist depressiv, der Schuldenabbau geht quälend langsam voran, die soziale Misere wächst, der Koalitionsvertrag mit den Liberaldemokraten wurde durch die Sabotage der House-of-Lords-Reform gebrochen, die EU-Partner sind verstimmt, die Tory-Hinterbänkler murren und die häufigen Richtungswechsel haben für Verwirrung und Misstrauen bei den Wählern gesorgt. Durch eine radikale und überraschende Weichenstellung in seiner Personalpolitik hätte Cameron für eine Weile den Pessimismus in der eigenen Parteibasis vertreiben und für neuen Schwung im Bündnis mit den Liberalen sorgen können. Doch der gestrige kleine Wurf zeugt von mangelndem Mut oder fehlender Weitsicht. Die Chance ist vertan. Dem Regierungsteam zur zweiten Halbzeit der Londoner Koalition fehlen Glanz, Frische und Kreativität. Schlüsselposten wie Finanzen, Außenpolitik oder Inneres blieben unangetastet. Es spricht zudem wenig dafür, dass altbekannte Gesichter auf neuen Ministerposten die bestehenden Probleme besser und schneller lösen werden können. Seit seiner Machtübernahme versucht Cameron ein gutes Spiel mit schlechten Karten, meistens mit bescheidenem Erfolg. Solange es keine Erfolgsmeldungen aus der Wirtschaft gibt und die Haushaltskassen leer bleiben, dürfte sich daran wenig ändern.
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