Frankfurter Rundschau: Pressestimme zu Rüstungsexport
Frankfurt (ots)
Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Rüstungsexportpolitik von Sigmar Gabriel:
Deutschland hat sich zu einem führenden Rüstungsexporteur entwickelt. Es ging um Geld und Jobs. Wohin die Waffen geliefert wurden, war sekundär. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel will jetzt die Lieferungen wieder mit der Frage verbinden: Wohin und wozu? Er macht aus einem ökonomischen wieder ein politisches Thema. Nun muss man nur noch die CSU davon überzeugen, dass das C etwas bedeutet. Eine Wende wird ein wenig Wohlstand kosten. Aber auch die Kriege in der Welt kosten uns etwas. Man sieht dies an den Wirtschaftssanktionen gegen Russland und den wachsenden Flüchtlingszahlen. Eine restriktive Rüstungsexportpolitik ist nicht bloß moralisch geboten. Sie ist auch ökonomisch rational.
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