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Schwäbische Zeitung: Politik zum Abgewöhnen - Ein Kommentar zum politischen Vorgehen in Niedersachsen

Ravensburg (ots) - Die Debatte am Donnerstag war Politik zum Abgewöhnen, ein Tiefpunkt: Abgeordnete, die sich gegenseitig mit Vorwürfen überziehen. Streit, bei der nicht mehr die Sache im Mittelpunkt steht, sondern nur Geländegewinn, Taktik und Kalkül. In Niedersachsen geht es derzeit mehr um Intrigen, Hinterzimmer-Absprachen, Durchstechereien und Verschwörungstheorien als um Politik. Wird die Auseinandersetzung in diesem Stil fortgeführt, darf sich niemand über zunehmende Wahlenthaltung und Politikverdrossenheit wundern.

Glaubt man den jüngsten Daten der Demoskopen, sind beide Seiten derzeit ohne Mehrheit. Die jüngsten Umfragen zeigen zwar, dass die politische Stimmung in Niedersachsen in Bewegung ist, aber sie fördern auch große Widersprüchlichkeiten zutage. Zwar will eine klare Mehrheit, dass Regierungschef Weil im Amt bleibt, seine SPD aber liegt mit großem Abstand hinter der CDU. Schwarz-Grün wäre rechnerisch möglich, nach der Causa Twesten ist ein solches Bündnis aber kaum denkbar. Am Ende könnte eine Große Koalition die einzige realistische Konstellation sein und damit ausgerechnet ein Bündnis jener Parteien, die einander im Augenblick am feindseligsten gegenüberstehen.

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