Schwäbische Zeitung: Rückbesinnung auf die Werte - Kommentar zur SPD
Ravensburg (ots)
Nein, sie hat es nicht verdient, dieses Tief. Die SPD hat in den drei zurückliegenden Jahren vieles, was sie versprochen hatte in der Großen Koalition, abgearbeitet. Vom Mindestlohn bis zum Teilzeitanspruch, von der Mietpreisbremse bis zur Rente mit 63 für langjährige Beschäftigte. Und doch gehen die Erfolge der Koalition eher mit Angela Merkel nach Hause, während die SPD in der Gunst der Wähler noch weiter abgesunken ist. In Bayern liegt die Partei in Umfragen derzeit bei 14 Prozent und erntet dafür sogar das Mitleid der CSU, was für sie Höchststrafe sein muss. Im Saarland, wo sie jahrelang mit Oskar Lafontaine regierte, dümpelt sie bei 24 Prozent, im Bund bei 20.
Da braucht es schon viel Durchhaltevermögen, um unbeirrt weiterzumachen, und viele Ideen, um das Blatt zu wenden. Die SPD konzentriert sich derzeit ganz auf ihren alten Markenkern: mehr Gerechtigkeit, mehr soziale Sicherheit. Diesen Kern aber hat sie einst mit Schröders Agenda 2010 in den Augen vieler Genossen beschädigt.
Fraktionschef Thomas Oppermann verspricht sich einen Stimmungsumschwung, wenn die Partei erst einmal Ende des Monats ihren Kanzlerkandidaten präsentiert hat. Das ist nicht sicher. Aber die SPD kann dann zumindest ungeniert in den Angriff übergehen - und Kampfkraft zeigen.
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