Schwäbische Zeitung: Leitartikel zu Böhmermann: Merkel sitzt in der Falle
Ravensburg (ots)
Es gibt sie im privaten wie im beruflichen Leben: Situationen, aus denen man nicht ohne Blessuren herauskommt. Bundeskanzlerin Angela Merkel sitzt jetzt in einer solchen Falle. Vordergründig hat sie dieser Jan Böhmermann gestellt mit seinem auf den türkischen Präsidenten gemünzten Schmähgedicht. Das Werk ist nicht nur deutlich unter der Gürtellinie angesiedelt, es ist vor allem abgrundtief dümmlich - aber so kommen auch "Charlie Hebdo" oder "Titanic" bisweilen daher. Man hat sich daran gewöhnt: Neben gewitzt-bissigen Provokateuren segeln Blödiane jeglicher Couleur unter der Satire-Flagge und berufen sich auf die Kunst-, Meinungs- und Pressefreiheit. Und sie sollen das weiter tun dürfen, weil künstlerische Qualität kein Kriterium für die Inanspruchnahme dieser Freiheitsrechte sein darf. Die Grenzen setzt das Strafrecht, und in der Geschichte der Bundesrepublik hat das Abwägen zwischen Zumutbarem und Unzumutbarem ordentlich funktioniert. Es spricht deshalb überhaupt nichts dagegen, dass Strafrichter Böhmermanns Werk unter die Lupe nehmen.
Dies könnte Angela Merkel dem erbosten türkischen Autokraten in aller Ruhe erklären - und sich dann zurücklehnen. Wäre da nur nicht die Falle, die sie sich selber gestellt hat. Um die Flüchtlingskrise einigermaßen in den Griff zu bekommen, hat sich die Kanzlerin Recep Tayyip Erdogan auf Gedeih und Verderb ausgeliefert. Verweigert sie ihm die Einleitung eines Strafverfahrens gegen Böhmermann, so wird dies aller Wahrscheinlichkeit nach sehr unliebsame Folgen haben. Falls sie ihm den Gefallen tut, steht sie nicht nur als diejenige da, die Freiheitsrechte auf dem Altar ihrer Realpolitik opfert, sondern auch als jemand, der erpressbar ist und sich weiter von einem Despoten erpressen lassen könnte.
Weil das Flüchtlingsgeschäft mit der Türkei aber sowieso auf tönernen Beinen steht und keine dauerhafte Lösung in Aussicht stellt, sollte die Qual der Wahl für Angela Merkel nicht so schlimm sein. Sie muss es auf den Krach mit Erdogan ankommen lassen.
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