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Schwäbische Zeitung: Verhängnisvolle Affäre - Leitartikel

Ravensburg (ots) - Es ist Zufall: Genau zum Einjährigen der Großen Koalition bringt ein Mann das Regierungsbündnis erheblich in Schwierigkeiten, von dem alle gehofft hatten, dass er längst zum Phantom geworden ist.

Oder zumindest, dass er keine große Rolle mehr spielt: Sebastian Edathy. Doch der Ex-SPD-Abgeordnete schämt sich nicht im geheimen Kämmerlein, sondern tritt in dieser Woche auf die große politische Bühne in Berlin und wehrt sich.

Es ist und bleibt eine unappetitliche Affäre, zumal sich Edathy bis heute nicht entschuldigt oder irgendeine Form der Reue zeigt. Edathy hat, das ist unbestritten, Fotos nackter Minderjähriger aus Kanada bestellt, doch als die Polizei danach fahndete, waren die Festplatten gelöscht oder entfernt, Edathys Laptop angeblich gestohlen worden. Nicht nur Kriminalbeamte hielten es für sehr wahrscheinlich, dass er gewarnt wurde.

Die CSU hat über diese Affäre ihren ehemaligen Innenminister verloren. Hans-Peter Friedrich musste gehen, weil er im Zuge der Koalitionsverhandlungen aus falsch verstandenem Anstand die SPD-Spitze informiert hatte, was der heutige SPD-Fraktionschef Oppermann öffentlich machte. Es sind also noch einige alte Rechnungen offen, wenn es darum geht, von wem Edathy informiert worden sein könnte. Er sagt, vom SPD-Innenexperten Michael Hartmann, dieser bestreitet das.

Diese schwelende Affäre belastet die Koalition weit mehr als die Frage der unsinnigen Maut. Denn die CSU dringt jetzt natürlich darauf, auch in der SPD Schuldige auszumachen. Das könnte Thomas Oppermann in Bedrängnis bringen.

Noch schlimmer aber ist in Zeiten, in denen sich Politikverdrossenheit in Riesen-Demonstrationen auf der Straße Luft schafft, dass in der Edathy-Affäre der Eindruck haften bleiben könnte, dass für die Politik Sonderregeln gelten. Das verstärkt den Unmut jener Menschen, die solche Vorurteile pflegen. Das ist das verhängnisvollste an der Edathy-Affäre. Denn Politik ist in der Regel nicht unappetitlich, sondern notwendig - und oft sogar hilfreich.

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