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Schwäbische Zeitung: Keine Signalwirkung in Thüringen

Ravensburg (ots) - Für die einen ist es ein Abstiegsprogramm, für die anderen die Zukunftshoffnung: Der Koalitionsvertrag des neuen rot-rot-grünen Bündnis in Thüringen. Es ist nicht die erste Koalition von SPD und den Linken, aber die erste auf Augenhöhe: Die SPD will erstmals einen linken Ministerpräsidenten mitwählen - ein Tabubruch.

Sie verbeugt sich damit vor den direkten Nachfolgern einer Partei, zu der die SPD einst mit den Kommunisten zwangsvereinigt wurde. Der Tabubruch ist in Thüringen möglich, weil die Linken dort sehr viel gemäßigter sind als die Linken im Bund und weil vom designierten Ministerpräsidenten Bodo Ramelow, einem westdeutschen Gewerkschafter, nun wahrlich keine Gefahr für die Demokratie ausgeht. Er könnte genauso gut Sozialdemokrat sein. Zudem haben seine Linken eine Kröte geschluckt; sie distanzieren sich im Koalitionsvertrag klar von der DDR-Vergangenheit. Doch wegweisend kann dieses Bündnis nicht sein, selbst wenn es gut arbeiten sollte. Dazu müsste sich die Linke erst gänzlich neu erfinden.

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