Schwäbische Zeitung: Schlechter Stil der Verteidigungsministerin - Kommentar
Ravensburg (ots)
Lange hat sie sich für ihre Entscheidung Zeit gelassen - und sie dann als erstes in einer Zeitung verkündet, nicht im Parlament. Angesichts einer so schwerwiegenden Frage wie jener der Kampfdrohnen kann man Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nur schlechten Stil vorwerfen. Als erstes muss sie das Parlament informieren, schließlich soll es bei der geplanten Bewaffnung das letzte Wort haben. Sicher, was den Einsatz von Drohnen angeht, ist die Bundesrepublik ein Nachzügler. Doch zu leicht hatte es sich von der Leyens Vorgänger de Maizière gemacht, als er vor zwei Jahren verkündete, dass Waffen stets als ethisch neutral zu bezeichnen sind. So einfach ist es nicht. Die öffentliche Debatte muss deshalb sorgfältig geführt werden. Eine Anhörung im Bundestag reicht nicht aus, auch wenn sie gezeigt hat, dass es viele gute Argumente für die Drohnen gibt, das wichtigste ist der Schutz der Soldaten. Aber bis jetzt ist selbst von der Leyens Koalitionspartner SPD nicht überzeugt. Deren Verteidigungsexperten sehen derzeit keine Notwendigkeit für Drohnen. Die Debatte wird weitergehen.
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