Schwäbische Zeitung: Zur Europawahl: Demagogen demaskieren
Ravensburg (ots)
Wahrscheinlich hat der Historiker Michael Wolffsohn recht: Wir sollten einfach einmal innehalten, nachdenken, uns umschauen und aufhören zu meckern! Wolffsohn fragt, wann und wo es den Menschen je so gut ging wie uns EU-Europäern. Trotz der objektiv guten Lage nehmen unpolitische Menschen das Privileg des Friedens wie des Wohlstands als Selbstverständlichkeit wahr. Schlimmer, sie verbrämen ihr Nicht-wählen-gehen als Lebensgefühl und verweisen stolz auf ihre ganz persönliche Missachtung der Politik.
Ein Stück weiter gehen die Populisten von links und rechts. Sie machen mehrheitlich die Repräsentanten der demokratischen Staaten verächtlich, seien es die Kandidaten oder die sie tragenden Parteien. Die Extreme berühren sich bei ihrer Kritik an der Europäischen Union. In vielen Punkten sind sich die Funktionäre von der Linken, der AfD und der österreichischen FPÖ einig. Im Prinzip ist das ein einfach zu durchschauendes Spiel, dennoch machen mittlerweile viele Menschen ihr Kreuz bei den Eurofeinden.
Das Abstimmungsverhalten kann auch anders gelesen werden. Die große Mehrheit der Wähler hat sich für die Europäische Union ausgesprochen. Die EU wird als das wahrgenommen, was sie ist: ein Garant für Frieden und Freiheit mit allen daraus folgenden Annehmlichkeiten. Für die große Mehrheit der EU-Bürger ist die europäische Einigung ein Hoffnungsprojekt. Das gilt für Christdemokraten, Sozialdemokraten, Grüne und Liberale. Wem dies zu pathetisch klingt, der möge doch einmal in Richtung Ukraine schauen, wo die Kriegsgefahr ganz real ist und die Menschen - wo sie es konnten - in Scharen in die Wahllokale strömten.
Die EU wird damit leben müssen, dass in ihrem Parlament mehr Rechtspopulisten und Faschisten sitzen. Diese Hardliner sind zu keiner gemeinsamen Politik fähig und sind sich je nach Herkunftsland spinnefeind. Sie zu demaskieren ist eine der Hauptaufgaben der jetzt gewählten EU-Politiker, ganz gleich welcher politischen Couleur.
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